Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 14.02.1992 - 22 U 155/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wirksamkeit formularmäßiger Vereinbarung einer Gewährleistungssicherheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VOB/B § 16
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bauvertrag: Gewährleistungseinbehalt zulässig? (IBR 1992, 315)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Bauvertrag: Vertragsstrafe in AGB wirksam? (IBR 1992, 356)
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 03.02.2021 - 8 U 33/20
Formularmäßiger Bauvertrag: Wirksamkeit einer Vertragsstrafenregelung mit …
Rn. 107 Bei der gebotenen generalisierenden Betrachtungsweise können bei Bauverträgen eine Obergrenze von 5 % und Tagessätze von 0, 3 % (BGH, Urteil vom 6. Dezember 2007 - VII ZR 28/07 -, BauR 2008, 508; Urteil vom 1. April 1976 - VII ZR 122/74 - BeckRS 1976, 31012140) und wohl auch noch von 0, 4 % pro Arbeitstag (OLG Düsseldorf, Urteil vom 14. Februar 1992 - 22 U 155/91 -, Rn. 6, juris) wirksam in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart werden.
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