Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.05.2001 - 22 U 206/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 634 § 635 § 651
Werkvertrag - Lieferung und Einbau von Markenmöbeln nach Plan - handwerklich gefertigt Teile - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wert einer Einbauküche; Einbauplan; Möbel; Küchengeräte; Anwendung von Werkvertragsrecht; Küchenregal; Vitrinenschrank
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 01.10.1999 - 5 O 125/99
- OLG Düsseldorf, 18.05.2001 - 22 U 206/99
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 1346
- MDR 2001, 1401
- BauR 2001, 1802 (Ls.)
- BauR 2002, 360 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.02.1990 - VII ZR 175/89
Einbau einer Einbauküche in die vom Eigentümer selbst genutzte Wohnung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.05.2001 - 22 U 206/99
Denn werden Einbaumöbel und Einbaugeräte einer Einbauküche nach einem auf den Grundriß der Küche abgestellten Einbauplan geliefert, zusammengesetzt und angepasst sowie an das Wasser- und Elektronetz angeschlossen, findet Werkvertragsrecht Anwendung (vgl. BGH BB 1990, 1093; OLG Hamm OLGR 1993, 289). - OLG Hamm, 29.09.1992 - 19 U 4/92
Gewährleistung bei Lieferung einer Einbauküche nach Serienanfertigung; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.05.2001 - 22 U 206/99
Denn werden Einbaumöbel und Einbaugeräte einer Einbauküche nach einem auf den Grundriß der Küche abgestellten Einbauplan geliefert, zusammengesetzt und angepasst sowie an das Wasser- und Elektronetz angeschlossen, findet Werkvertragsrecht Anwendung (vgl. BGH BB 1990, 1093; OLG Hamm OLGR 1993, 289).
- OLG Naumburg, 25.06.2009 - 1 U 14/06
Anwendbarkeit der Rügeobliegenheit bei Lieferung und Montage einer vollständigen …
Zwar kann die Lieferung und der dauerhafte Einbau einer Anlage, die in ihrer wirtschaftlichen und technischen Funktion der Bereicherung der Gebäudesubstanz und der bestimmungsgemäßen Nutzbarkeit des Bauwerks dienen soll, trotz eines u.U. hohen Lieferanteils als Werkvertrag zu bewerten sein (vgl. BGH, Urteil v. 30. September 1971, VII ZR 20/70, BB 1971, 1386, 1387 - Heizungsanlage in Kraftfahrzeughalle; dem folgend für Heizungsanlagen von Wohngebäuden u.a. OLG Saarbrücken, NJW-RR 2001, 1632, und OLG Rostock, CuR 2004, 145; OLG Hamm, MDR 2005, 387; weiter BGH, Urteil v. 16. Juni 1977, VII ZR 334/74, BB 1977, 1224 - Hühnerstallmodernisierung; vgl. auch BGH, Urteil v. 16. Mai 1991, VII ZR 296/90, BauR 1991, 603 - Verklebung von Teppichboden; OLG Celle, Urteil v. 15. August 2001, 20 U 15/01, BauR 2002, 97 - Fließestrichlieferung für eine Baustelle; OLG Düsseldorf, Urteil v. 18. Mai 2001, 22 U 206/99, NJW-RR 2001, 1346 - Einbauküche).
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