Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  ZPO §§ 485, 487
  Selbständiges Beweisverfahren; Sachverständigengutachten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sofortige Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Einholung eines Sachverständigengutachtens; Rechtliches Interesse an der Einholung eines Sachverständigengutachtens im selbständigen Beweisverfahren; Feststellung zur Vermeidung eines Rechtsstreits

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Beweisverfahren wegen Mängel an Bestandsimmobilie: Was ist darzulegen und glaubhaft zu machen?

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Darlegungslast des Käufers einer mangelhaften Immobilie im selbstständigen Beweisverfahren

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Beweisverfahren bei Bestandsimmobilie: Was ist darzulegen und glaubhaft zu machen? (IMR 2022, 333)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Beweisverfahren bei Bestandsimmobilie: Was ist darzulegen und glaubhaft zu machen? (IBR 2024, 1015)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 10.11.2015 - VI ZB 11/15

  Selbständiges Beweisverfahren: Substantiierung der im Einleitungsantrag zu …

  Auszug aus OLG Hamm, 23.05.2022 - 22 W 9/22

  Rn. 17 Die gegenständlichen Beweisthemen erfordern eine Substantiierung in Bezug auf die Beweistatsachen insoweit, als der Verfahrensgegenstand zweifelsfrei abgrenzbar ist und der Sachverständige eine Grundlage für die ihm übertragenen Tätigkeiten hat (BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - VI ZB 11/15 -, Rn. 9, juris).
• BGH, 29.11.2016 - VI ZB 23/16

  Selbstständiges Beweisverfahren: Anfechtbarkeit der Ablehnung einer begehrten …

  Auszug aus OLG Hamm, 23.05.2022 - 22 W 9/22

  Rn. 13 Daraus folgt, dass es dem Gericht grundsätzlich verwehrt ist, bereits im Rahmen des selbständigen Beweisverfahrens eine Schlüssigkeits- oder Erheblichkeitsprüfung vorzunehmen (BGH, Beschluss vom 29. November 2016 - VI ZB 23/16 -, Rn. 14 m.w.N., juris).
• OLG Köln, 29.10.1999 - 19 W 36/99

  Substantiierter Vortrag bei Hard- und Softwarefehlern

  Auszug aus OLG Hamm, 23.05.2022 - 22 W 9/22

  Es ist unstatthaft, Beweisthemen ausforschend zu formulieren, die so unbestimmt sind, dass der Sachverständige zunächst einen Sachverhalt ermitteln muss, um auf der Grundlage seine Beurteilung vornehmen zu können (OLG Köln, Beschluss vom 29. Oktober 1999 - 19 W 36/99 -, Rn. 5; KG Berlin…, Beschluss vom 01. Oktober 1998 - 10 W 6456/98 -, Rn. 19, jeweils juris).
• KG, 01.10.1998 - 10 W 6456/98

  Auszug aus OLG Hamm, 23.05.2022 - 22 W 9/22

  Es ist unstatthaft, Beweisthemen ausforschend zu formulieren, die so unbestimmt sind, dass der Sachverständige zunächst einen Sachverhalt ermitteln muss, um auf der Grundlage seine Beurteilung vornehmen zu können (OLG Köln…, Beschluss vom 29. Oktober 1999 - 19 W 36/99 -, Rn. 5; KG Berlin, Beschluss vom 01. Oktober 1998 - 10 W 6456/98 -, Rn. 19, jeweils juris).

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• OLG Zweibrücken, 24.01.2023 - 5 W 29/22

  Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit des selbstständigen Beweisverfahrens

  Es ist unstatthaft, Beweisthemen ausforschend zu formulieren, die so unbestimmt sind, dass der Sachverständige zunächst einen Sachverhalt ermitteln muss, um auf dieser Grundlage seine Beurteilung vornehmen zu können (OLG Hamm, ErbbauZ 2022, 107 Rn. 12, beck-online, m.w.N.).
• OLG Hamm, 10.09.2025 - 24 W 14/25

  Sachverständiger muss Sanierungsplanung erstellen!

  Auf die Erheblichkeit der Beweisfragen oder die Erfolgsaussichten im späteren Prozess kommt es nicht an (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 23. Mai 2022 - I-22 W 9/22 - zitiert nach juris; OLG Celle, Beschluss vom 18. Oktober 2010 - 8 W 32/10 - NJW-RR 2011, 536).