Rechtsprechung
| VGH Bayern, 15.11.2005 - 22 ZB 03.3054 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Ansbach, 20.04.2016 - AN 9 K 15.02552
Sanierungsuntersuchung und Grundwassersanierung durch Grundstückseigentümer bei …
Die Inanspruchnahme des Zustandsstörers wäre nur dann unverhältnismäßig, wenn die mit der streitgegenständlichen Anordnung verbundene Kostenbelastung des Klägers die Zumutbarkeitsgrenze für Zustandsstörer (Verkehrswert des Grundstücks nach der Sanierung) überschreiten würde (vgl. BayVGH, B. v. 14.3.2011 - 22 ZB 03.3054 - juris Rn. 3;… B. v. 26.5.2010 - 22 CS 09.3250 - juris Rn. 16; B. v. 15.11.2005 - 22 ZB 03.3054 - juris Rn. 2). - VG Stade, 22.02.2007 - 1 A 338/05
Pflicht des Eigentümers eines Grundstücks zur Räumung desselben von Kampfmitteln; …
Auch im Falle eines fahrlässigen Verhaltens kann - so die Rechtsprechung des BVerfG (…a.a.O.), der die Kammer folgt - eine Kostenbelastung über die Höhe des Verkehrswertes hinaus ohne weiteres zumutbar sein (vgl. auch VGH München, Beschl. v. 15.11.2005 - 22 ZB 03.3054 -).
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