Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Antrag auf Zulassung der Berufung;Nachträgliche Anordnungen für die Annahme, Zwischenlagerung und Verarbeitung Von Grüngut in einer Abfallbehandlungsanlage;Geruchsentwicklung durch anaerobe Prozesse;Vorsorge gegen anaerobe Prozesse in strukturarmem Grüngut;Anwendbarkeit ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Klage gegen nachträgliche Anordnungen für die Annahme, Zwischenlagerung und Weiterverarbeitung von Grüngut in einer Abfallbehandlungsanlage; Anwendbarkeit der RL "Stand der Technik der Kompostierung" des österreichischen Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaftt ...

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 04.08.1992 - 4 B 150.92

  Unbegründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde - Baugenehmigung zum Neubau einer …

  Auszug aus VGH Bayern, 27.01.2012 - 22 ZB 10.2333

  Unter dem Aspekt der praktischen Eignung sind auch im Ausland gewonnene Erfahrungen selbstverständlich zu berücksichtigen (BVerwG vom 4.8.1992, Az. 4 B 150/92 RdNr. 4; auch NdsOVG vom 3.5.2000, NVwZ 2000, 1194/1195).

  Unter dem Aspekt der praktischen Eignung sind auch im Ausland gewonnene Erfahrungen selbstverständlich zu berücksichtigen (BVerwG vom 4.8.1992, Az. 4 B 150/92 RdNr. 4).

  Ob eine konkrete Maßnahme im Ausland mit Erfolg erprobt worden ist, lässt sich nur fallbezogen beantworten und entzieht sich einer verallgemeinernden Klärung (BVerwG vom 4.8.1992, Az. 4 B 150/92 RdNr. 5).

• BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

  Personenbeförderung Sachsen-Anhalt

  Auszug aus VGH Bayern, 27.01.2012 - 22 ZB 10.2333

  Dazu muss er sich mit den entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts konkret auseinandersetzen und im Einzelnen dartun, in welcher Hinsicht und aus welchen Gründen diese Annahmen ernstlichen Zweifeln begegnen (BVerfG vom 8.12.2009 NVwZ 2010, 634/641;… Happ in Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, RdNrn. 62 f. zu § 124a).
• BVerwG, 17.02.1984 - 7 C 8.82

  Vorsorge - Schädliche Umwelteinwirkungen - Immissionsprognose - …

  Auszug aus VGH Bayern, 27.01.2012 - 22 ZB 10.2333

  Für vorsorgende Anordnungen genügt ein Gefahrenverdacht, der ohne nähere Kenntnis der Ursachenzusammenhänge vorliegen kann und sachnotwendig keinen Nachweis einer bereits eingetretenen Gefahr erfordert (BVerwGE 69, 37/42 f.).

• BVerwG, 11.12.2003 - 7 C 19.02

  Nanopartikel; Gesundheitsrisiko; Schutzpflicht; Vorsorgepflicht; …

  Auszug aus VGH Bayern, 27.01.2012 - 22 ZB 10.2333

  Während der Schutz vor Gefahren bei einer hinreichenden Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts geboten ist, soll die Vorsorge bereits Risiken unterhalb der Gefahrengrenze minimieren, also bei unklaren Ursachenzusammenhängen oder einem nur generellen Besorgnispotential (BVerwG vom 11.12.2003, NVwZ 2004, 610/611).
• BVerwG, 30.08.1996 - 7 VR 2.96

  Immissionsschutzrecht - Individuelle Prüfung der Verhältnismäßigkeit bei …

  Auszug aus VGH Bayern, 27.01.2012 - 22 ZB 10.2333

  Eine funktionsadäquate Übertragung von praktisch bewährten Minderungstechnologien darf lediglich nicht durch betriebstechnische Besonderheiten ausgeschlossen sein (BVerwG vom 30.8.1996 Az. 7 VR 2/96 RdNr. 20).
• OVG Niedersachsen, 03.05.2000 - 7 M 550/00

  Altlast; Altlastenbewertung; Altlastensanierung; Gefährdungsabschätzung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 27.01.2012 - 22 ZB 10.2333

  Unter dem Aspekt der praktischen Eignung sind auch im Ausland gewonnene Erfahrungen selbstverständlich zu berücksichtigen (BVerwG vom 4.8.1992, Az. 4 B 150/92 RdNr. 4; auch NdsOVG vom 3.5.2000, NVwZ 2000, 1194/1195).

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• VGH Baden-Württemberg, 12.03.2015 - 10 S 1169/13

  Biogasanlage neben Wohnnutzung

  Die GIRL ist eine Richtlinie zur Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen, die die Bewertung erleichtern soll, ob eine Geruchsimmission als erheblich und damit als schädliche Umwelteinwirkung anzusehen ist; sie konkretisiert mithin die Anforderungen, die sich aus der drittschützenden Schutzpflicht des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG ergeben (vgl. Nr. 1 GIRL, BVerwG, Beschluss vom 22.05.2014 - 7 B 3/14 - juris; BayVGH, Beschluss vom 27.01.2012 - 22 ZB 10.2333 - juris).
• OVG Thüringen, 13.05.2025 - 5 KO 623/21

  Zur Anordnung der Einhausung einer Kompostieranlage

  Die VDI-Richtlinien beschreiben grundsätzlich fortschrittliche Betriebsvorgänge - hinsichtlich der VDI-Richtlinie 3475, Blatt 6 bezogen auf die Verarbeitung von biologisch abbaubarem Material (auch unter freiem Himmel) -, so dass diese ebenfalls ein Beispiel für erfolgreiche Betriebsweisen geben und nach Nr. 4 der Anlage zu § 3 Abs. 6 BImSchG den Kriterien der vergleichbaren Verfahren, Vorrichtungen und Betriebsmethoden, die mit Erfolg im Betrieb erprobt wurden, zugeordnet werden können (so auch BayVGH, Beschluss vom 27.01.2012 - 22 ZB 10.2333 -, juris Rn. 33 mit Verweis auf BVerwG…, Beschluss vom 04.08.1992 - 4 B 150/92 -, juris Rn. 4).