Rechtsprechung
| VGH Bayern, 30.10.2015 - 22 ZB 15.1328 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Kehr- oder Überprüfungspflicht einer Feuerstätte (offener Kamin);(Keine) jährliche Kehrpflicht einer betriebsbereiten, aber dauernd unbenutzten Feuerstätte.
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Jährliche Kehrpflicht einer betriebsbereiten und dauernd ungenutzten Feuerstätte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Jährliche Kehrpflicht einer betriebsbereiten und dauernd ungenutzten Feuerstätte
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07
Personenbeförderung Sachsen-Anhalt
Auszug aus VGH Bayern, 30.10.2015 - 22 ZB 15.1328
Dazu muss er sich mit den entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts konkret auseinandersetzen und im Einzelnen dartun, in welcher Hinsicht und aus welchen Gründen diese Annahmen ernstlichen Zweifeln begegnen (BVerfG, B.v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 - NVwZ 2010, 634;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 62 f.). - VGH Bayern, 21.10.2014 - 22 ZB 14.1593
Finanzanlagenvermittlererlaubnis
Auszug aus VGH Bayern, 30.10.2015 - 22 ZB 15.1328
Allein unter Berufung auf die fachliche Autorität derer, die eine bestimmte Rechtsmeinung vertreten, kann die Zulassung der Berufung nicht erreicht werden, weil es allein auf die inhaltliche Qualität der dargelegten Argumente ankommt (BayVGH, B.v. 21.10.2014 - 22 ZB 14.1593 - Rn. 19).
- VGH Bayern, 18.09.2017 - 22 ZB 17.752
Häufigkeit der Nutzung von Feuerstätten
Das Verwaltungsgericht ging in Übereinstimmung mit der bisherigen Spruchpraxis des Verwaltungsgerichtshofs davon aus, dass der Streitwert eines Hauptsacheverfahrens, das die Gesamtheit der in einem Feuerstättenbescheid enthaltenen Festsetzungen zum Gegenstand hat, gemäß § 52 Abs. 2 GKG regelmäßig mit 5.000 EUR zu veranschlagen ist (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 30.1.2014 - 22 B 13.1709 - juris Rn. 45 f.;… B.v. 24.3.2014 - 22 C 14.472 - juris Rn. 5; B.v. 30.10.2015 - 22 ZB 15.1328 - juris;… B.v. 8.11.2016 - 22 C 16.2150 - juris Rn. 4).
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