Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Wiederholungsgefahr bei einmaliger unverlangter E-Mail-Werbung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  E-Mails - Werbemails - Werbung - Wettbewerbsverstöße

Papierfundstellen

• MMR 2009, 217 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Naumburg, 22.12.2006 - 10 U 60/06

  Rechtswidriger Eingriff in eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bereits …

  Auszug aus LG München I, 10.10.2008 - 23 O 1724/08

  Nach mehreren obergerichtlichen Entscheidungen, unter anderem OLG Sachsen-Anhalt im Urteil vom 22.12.2006, Aktenzeichen 10 U 60/06 sowie Palandt/Sprau, BGB, 66. Auflage 2007, § 823 Randnummer 132 und natürlich dem bereits zitierten Beschluss des Oberlandesgerichts Münchens in dieser Sache, reicht im Einzelfall ein nur einmaliges Versenden von unerwünschten Werbesendungen wegen ihres besonders belästigenden Charakters aus, um einen Unterlassungsrelevanten Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zu sehen.

• AG Mülheim/Ruhr, 17.05.2011 - 27 C 2550/10

  Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung …

  Dieses häufig genannte Kriterium der Abschreckungswirkung aber (auch herangezogen z.B. von LG München, 23 O 1724/08, Urteil vom 10.10.2008, zit. nach Juris) findet sich weder in § 23 RVG, noch in §§ 39ff. GKG, noch in §§ 3ff. ZPO.