Rechtsprechung
| VGH Bayern, 15.05.2003 - 23 B 02.3259 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,86276) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- schwandorf.de
Entwässerung - Herstellungsbeitrag
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 20.11.2002 - RN 3 K 01.184
- VGH Bayern, 15.05.2003 - 23 B 02.3259
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 25.10.2007 - 23 ZB 07.1941
Herstellungsbeitrag für die öffentliche Entwässerungseinrichtung; Keine …
Dabei steht es grundsätzlich im Ermessen der erhebungsberechtigten Körperschaft, ob sie die öffentliche Einrichtung über Beiträge und/oder Benutzungsgebühren finanzieren möchte, da beide Abgaben dem selben Ziel dienen, gemeindliche Aufwendungen für spezielle Leistungen sachgerecht zu finanzieren (st. Rspr. des Senats, vgl. zuletzt BayVGH vom 15.5.2003 Az. 23 B 02.3259; vom 17.12.2001 Az. 23 ZB 01.1535; vom 27.1.2000 BayVBl 2000, 405; vom 28.10.1999 Az. 23 N 99.1351;… Ecker, a.a.O., Nr. 4.1.3.1;… Wuttig, a.a.O., Teil IV Frage 27; Hölzl/Hien, Gemeindeordnung, Exkurs F 1.1 zu Art. 22). - VG Regensburg, 26.03.2012 - RO 8 K 11.2174
Da nach bisher fehlgeschlagenem Satzungsrecht eine auf der Basis einer …
Auf die Entscheidung des BayVGH vom 15.5.2003 Az. 23 B 02.3259 werde verwiesen.
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.