Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 12.05.2004 - 23 B 03.2416   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,30056
VGH Bayern, 12.05.2004 - 23 B 03.2416 (https://dejure.org/2004,30056)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.05.2004 - 23 B 03.2416 (https://dejure.org/2004,30056)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Mai 2004 - 23 B 03.2416 (https://dejure.org/2004,30056)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,30056) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Klage gegen einen Herstellungsbeitragsbescheid; Klage gegen eine Beitragsfestsetzung; Bedarf eines Sägewerks an Wasserversorgung; Erhebung von Beiträgen von den Grundstückseigentümern und Erbbauberechtigten zur Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (8)

  • VG Würzburg, 29.04.2015 - W 2 K 15.200

    Beitragssatzung, Wasserversorgung, Verbesserungsbeitrag, Kommunalabgabe, …

    Für die Ermittlung der Art der Nutzung ist eine nach objektiven Gesichtspunkten typisierende Betrachtung anzustellen (BayVGH, U. v. 29.11.2007 - 23 BV 07.1906 - juris; U. v. 23.6.1998 - 23 B 96.4113 - juris; U. v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110; U. v. 14.9.2006 - 23 B 06.36 - juris).

    Maßgeblich sind neben der Baugenehmigung die Art der Bauausführung und die Gebäudeeinrichtung (BayVGH, U. v. 29.11.2007 - 23 BV 07.1906 - juris; U. v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110).

    Die dem Kläger erteilten Baugenehmigungen begründen sowohl im Hinblick auf die Produktion als auch aufgrund des damit verbundenen Aufenthalts der Angestellten nach objektiven Gesichtspunkten einen Anschlussbedarf (vgl. zu einem Sägewerk BayVGH, U. v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110; zu einer Schreinerwerkstatt BayVGH, U. v. 29.11.2007 - 23 BV 07.1906 - juris).

    Für das Bestehen eines Anschlussbedarfs kommt es aufgrund des Maßstabs der typisierenden Betrachtung nicht auf die konkrete Nutzung im Zeitpunkt der Beitragserhebung an (…Nitsche/Baumann/Schwamberger, Satzungen zur Wasserversorgung, Stand April 2015, Abschnitt 20.051 Alternative 1 zu § 5, S. 80; Wuttig/Thimet, Gemeindliches Satzungsrecht und Unternehmensrecht, Stand März 2015, Teil IV, Frage 27, Ziff. 3.1; BayVGH, U. v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110).

    Daher kann auch ein gewerblicher Betrieb, der zum Veranlagungszeitpunkt stillgelegt bzw. zurückgefahren wurde, der Beitragspflicht unterliegen (BayVGH, B. v. 1.12.2005 - 23 ZB 05.2083 - BeckRS 2005, 39652; U. v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110;… Nitsche/Baumann/Schwamberger, Satzungen zur Wasserversorgung, Stand April 2015, Abschnitt 20.051 Alternative 1 zu § 5, S. 80).

  • VG Würzburg, 29.04.2015 - W 2 K 13.424

    Beitragssatzung, Entwässerung, Vorauszahlung, Anschlussbedarf, Kommunalabgabe, …

    Für die Ermittlung der Art der Nutzung ist eine nach objektiven Gesichtspunkten typisierende Betrachtung anzustellen (BayVGH, U.v. 29.11.2007 - 23 BV 07.1906 - juris; U.v. 23.6.1998 - 23 B 96.4113 - juris; U.v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110; U.v. 14.9.2006 - 23 B 06.36 - juris).

    Maßgeblich sind neben der Baugenehmigung die Art der Bauausführung und die Gebäudeeinrichtung (BayVGH, U.v. 29.11.2007 - 23 BV 07.1906 - juris; U.v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110).

    Die dem Kläger erteilten Baugenehmigungen begründen sowohl im Hinblick auf die Produktion als auch aufgrund des damit verbundenen Aufenthalts der Angestellten nach objektiven Gesichtspunkten einen Anschlussbedarf (vgl. zu einem Sägewerk BayVGH, U.v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110; zu einer Schreinerwerkstatt BayVGH, U.v. 29.11.2007 - 23 BV 07.1906 - juris).

    Für das Bestehen eines Anschlussbedarfs kommt es aufgrund des Maßstabs der typisierenden Betrachtung nicht auf die konkrete Nutzung im Zeitpunkt der Beitragserhebung an (…Nitsche/Baumann/Schwamberger, Satzungen zur Abwasserbeseitigung, Stand Januar 2015, Abschnitt 20.051 Alternative 1 zu § 5, S. 81; Wuttig/Thimet, Gemeindliches Satzungsrecht und Unternehmensrecht, Stand März 2015, Teil IV, Frage 27, Ziff. 3.1; BayVGH, U.v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110).

    Daher kann auch ein gewerblicher Betrieb, der zum Veranlagungszeitpunkt stillgelegt bzw. zurückgefahren wurde, der Beitragspflicht unterliegen (BayVGH, B.v. 1.12.2005 - 23 ZB 05.2083 - BeckRS 2005, 39652; U.v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110;… Nitsche/Baumann/Schwamberger, Satzungen zur Abwasserbeseitigung, Stand Januar 2015, Abschnitt 20.051 Alternative 1 zu § 5, S. 80).

  • VGH Bayern, 23.02.2024 - 20 B 20.2769

    Bescheid zur Duldung der Zwangsvollstreckung wegen Herstellungsbeiträgen für die …

    Rn. 49 Dass nach der ständigen Rechtsprechung des Senats bei bebauten Grundstücken im Außenbereich eine Beitragspflicht von vornherein nur dann entsteht, wenn mit der bestimmungsgemäßen Nutzung des Grundstücks ein Anschlussbedarf (hier: für die Wasserversorgung) verbunden ist (…vgl. nur BayVGH, U.v. 19.8.2019 - 20 B 18.1346 - juris Rn. 29;… U.v. 23.6.1998 - 23 B 96.4116 - juris Rn. 24), hat hier schon deswegen keine Auswirkungen, weil die für das Grundstück erteilten Baugenehmigungen eine Nutzung durch einen holzverarbeitenden Betrieb festschreiben und ein solcher Sägewerksbetrieb bei typisierender Betrachtung einen Wasserversorgungsbedarf auslöst (vgl. nur BayVGH, U.v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110).

    Die Art der Nutzung eines Gebäudes und damit die Frage des Anschlussbedarfs bestimmt sich nach der Baugenehmigung, der Art der Bauausführung und Gebäudeeinrichtung, nicht aber nach einer späteren, von der Genehmigung abweichenden tatsächlichen Nutzung des Gebäudes (…BayVGH, U.v. 29.11.2007 - 23 BV 07.1906 - juris Rn. 45; U.v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110).

  • VGH Bayern, 24.09.2004 - 23 CS 04.2258

    Rechtsbehelfsverfahren gegen einen Herstellungsbeitragsbescheid; Aufschiebende …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG München, 14.07.2016 - M 10 K 16.80

    Herstellungsbeitrag für öffentliche Wasserversorgung nach Vergrößerung der …

    Daher haben die Liegehallen nach objektiv typisierender Betrachtungsweise Anschlussbedarf an die Wasserversorgung; auf die tatsächliche Nutzung im konkreten Fall oder die Vorstellungen der Klägerin kommt es dagegen nicht an (vgl. BayVGH, U.v. 12.5.2004 - 23 B 03.2416 - beckonline; Thimet, Kommunalabgaben- und Ortsrecht in Bayern, Stand: Dezember 2011, Art. 5 KAG, Frage 12, 3.1.).
  • VG Bayreuth, 28.10.2015 - B 4 K 14.21

    Herstellungsbeitrag für die Wasserversorgung

    Die bestimmungsgemäße Nutzung einer Sägewerkshalle löst aber einen Bedarf nach Wasserversorgung aus, wenn sie den ständigen oder überwiegenden Aufenthalt einer oder mehrere Personen während des Sägewerksbetriebs erforderlich macht (BayVGH, U. v. 23.05.2004 - 23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110).
  • VG Würzburg, 14.11.2018 - W 2 K 18.1023

    Nacherhebung eines Beitrags zur Herstellung einer Entwässerungseinrichtung wegen …

    Für die nicht bestrittene Nutzung als Verkaufsraum sei die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs im Urteil v. 22. Oktober 1998 (23 B 97.3505 - BayVBl 1999, 272-275) und im Urteil v. 12. Mai 2004 (23 B 03.2416 - BeckRS 2004, 34110) maßgeblich.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht