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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 08.02.2007 - 23 B 06.30883   

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https://dejure.org/2007,78286
VGH Bayern, 08.02.2007 - 23 B 06.30883 (https://dejure.org/2007,78286)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.02.2007 - 23 B 06.30883 (https://dejure.org/2007,78286)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Februar 2007 - 23 B 06.30883 (https://dejure.org/2007,78286)
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Wird zitiert von ... (24)

  • VG Neustadt, 30.05.2007 - 3 K 287/07
    Die Art und die Anzahl der Übergriffe sind in den dem Gericht vorliegenden und in das Verfahren eingeführten Erkenntnisquellen, wie die Lageberichte des Auswärtigen Amtes, die einschlägigen Stellungnahmen des Deutschen Orient-Instituts, des Europäischen Zentrums für kurdische Studien, des UNHCR und von amnesty international, dokumentiert und Gegenstand der obergerichtlichen Rechtsprechung (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 10. Oktober 2006 -10A10785/05.OVG-, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Juni 2006 - A 2 S 571/05 -, BayVGH, Urteil vom 8. Februar 2007, - 23 B 06.30883 -).

    Wie der BayVGH in seinem Urteil vom 8. Februar 2007 (a.a.O.) ausführt, liegen die Gründe für die Nachstellungen gegenüber Christen im Klima der verstärkten generellen Hinwendung zu islamischen Wert- und Lebenseinstellungen, in der die Zugehörigkeit zu bestimmten religiösen Gruppierungen und die Abgrenzung gegenüber anderen Religionsgemeinschaften eine zunehmend entscheidende Bedeutung für die Schutzgewährung und somit für das Überleben darstellen.

    Der BayVGH führt in seinem Urteil vom 8. Februar 2007 (a.a.O.) zu der von ihm bejahten Gruppenverfolgung von Christen im Irak folgendes aus:.

    Das Gericht folgt daher der Ansicht des BayVGH in seinem Urteil vom 8. Februar 2007 (a.a.O.) und geht von einer Gruppenverfolgung von Christen im Irak aus.

    Wie der BayVGH in seinem Urteil vom 8. Februar 2007 (a.a.O.) gerade in Bezug auf irakische Christen ausführt, erwachsen diesen im gesamten Nordirak zusätzliche Probleme auch aus der starken Präsenz der kurdisch-islamischen Union (KIU): Diese Gruppierung, die vor allem in den überwiegend kurdisch besiedelten Städten Mosul und Dohuk aktiv sei, wolle einen unabhängigen kurdischislamischen Staat schaffen und vertrete gegenüber den in der Region aktiven irakischen und ausländischen Christen extreme Positionen.

  • VG Augsburg, 21.01.2008 - Au 5 K 07.30256

    Irak; Anspruch auf Durchführung eines weiteren Asylverfahrens; Anspruch auf …

    Die Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 8. Februar 2007 (z.B. 23 B 06.30883), denen in dem hier zu entscheidenden Fall besondere Bedeutung zukommt, beinhalten jedoch keine Rechtsprechungsänderung im engeren Sinn - also der anderen Auslegung eines Rechtssatzes -, sondern eine andere Beurteilung der sich einem Tatsachengericht auf den zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnisquellen ergebenden Sachlage.

    Unter Zugrundelegung der o.a. Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, insbesondere zu den Voraussetzungen einer Gruppenverfolgung, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Urteilen jeweils vom 8. Februar 2007 (z.B. Az. 23 B 06.30883; 23 B 06.30866; 23 B 06.30884) entschieden, dass nach den zwischenzeitlich in Irak stattgefunden politischen Veränderungen irakische Staatsangehörige zwar wegen ihrer Asylanträge und ihrer illegalen Ausreise mit hinreichender Wahrscheinlichkeit keine politischen Verfolgungsmaßnahmen mehr befürchten müssen.

    Die Zuwanderung bzw. Rückkehr in den kurdisch verwalteten Nordirak ist nach den vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in der Entscheidung vom 8. Februar 2007 (a.a.O.) ausgewerteten Erkenntnisquellen allenfalls solchen Irakern möglich, die aus dem Nordirak stammen und dort ihre Großfamilie bzw. Sippe haben.

  • VG Sigmaringen, 24.01.2017 - A 4 K 5434/16

    Rechtsschutzbedürfnis bei Klagen syrischer Flüchtlinge auf Zuerkennung der …

    Wenn nämlich bei quantitativer Betrachtungsweise nur eine geringe mathematische Wahrscheinlichkeit für eine Verfolgung besteht, kann die Intensität der drohenden Verfolgung aus der Sicht eines besonnenen und vernünftig denkenden Menschen für die Entscheidung maßgeblich sein, ob er in seinen Heimatstaat zurückkehren will oder nicht (vgl. BayVGH, Urteil vom 08.02.2007 - 23 B 06.30883 -, juris).
  • VG Sigmaringen, 18.04.2017 - A 4 K 119/17

    Verfolgung von konvertierten Christen im Nordirak; hier: Provinz Dohuk

    Wenn nämlich bei quantitativer Betrachtungsweise nur eine geringe mathematische Wahrscheinlichkeit für eine Verfolgung besteht, kann die Intensität der drohenden Verfolgung aus der Sicht eines besonnenen und vernünftig denkenden Menschen für die Entscheidung maßgeblich sein, ob er in seinen Heimatstaat zurückkehren will oder nicht (vgl. BayVGH, Urt. v. 08.02.2007 - 23 B 06.30883 -, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.10.2007 - 1 LA 67/07

    Auskunftslage; Christ; Darlegung; Drogenhandel; Grundsatzbedeutung; …

    Zu dieser - angesichts der Schwierigkeiten, die Anzahl und die Intensität aller gerade auf das Schutzgut "Religion" gerichteten Verfolgungshandlungen, gegen die Schutz weder von staatlichen Stellen noch nichtstaatlichen Herrschaftsorganisationen zu erlangen ist, zu erfassen und dieser zur Größe der betroffenen Gruppe (Christen im Irak) in Beziehung zu setzen - umstrittenen Frage (vgl. dazu [einerseits] VGH München, Urt. v. 08.02.2007, 23 B 06.30883, Juris, und [andererseits] OVG Koblenz, Beschl. v. 24.01.2005, 10 A 10001/05, Juris, …und Urt. v. 10.10.2006, 10 A 10785/05, AS 33, 391 ff.) ist im Zulassungsantrag des Klägers keine klärungsfähige und -bedürftige Fragestellung dargelegt worden.
  • VG Arnsberg, 06.05.2020 - 12 K 2076/17
    Rn. 33 Vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Urt. v. 08.02.2007 - 23 B 06.30883 -, juris.
  • VG Karlsruhe, 22.04.2021 - A 18 K 3026/20

    Niger: Bescheid des Bundesamtes rechtmäßig.

    Wenn nämlich bei quantitativer Betrachtungsweise nur eine geringe mathematische Wahrscheinlichkeit für eine Verfolgung besteht, kann die Intensität der drohenden Verfolgung aus der Sicht eines besonnenen und vernünftig denkenden Menschen für die Entscheidung maßgeblich sein, ob er in seinen Heimatstaat zurück­ kehren will oder nicht (vgl. BayVGH, Urteil vom 08.02.2007 - 23 B 06.30883 - juris).
  • VG Karlsruhe, 22.07.2020 - A 18 K 2703/19

    Nigeria: Keine Voraussetzungen für eine Zuerkennung von internationalem Schutz; …

    Wenn nämlich bei quantitativer Betrachtungsweise nur eine geringe mathematische Wahrscheinlichkeit für eine Verfolgung besteht, kann die Intensität der drohenden Verfolgung aus der Sicht eines besonnenen und vernünftig denkenden Menschen für die Entscheidung maßgeblich sein, ob er in seinen Heimatstaat zurückkehren will oder nicht (vgl. BayVGH, Urteil vom 08.02.2007 - 23 B 06.30883 - juris) .
  • VG Ansbach, 17.04.2007 - AN 4 K 07.30203

    Irak, Christen, Gruppenverfolgung, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche …

    Unter Zugrundelegung dieser und anderer einschlägiger Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, insbesondere zu den Voraussetzungen einer Gruppenverfolgung, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Urteilen jeweils vom 8. Februar 2007, Az. 23 B 06.31053 u. a., 23 B 06.30866, 23 B 06.30883 und 23 B 06.30884 entschieden, dass nach den zwischenzeitlich im Irak stattgefundenen politischen Veränderungen irakische Staatsangehörige zwar wegen ihrer Asylanträge und ihrer illegalen Ausreise nunmehr mit hinreichender Wahrscheinlichkeit keine politischen Verfolgungsmaßnahmen mehr befürchten müssen.
  • VG Ansbach, 23.07.2007 - AN 4 K 06.31070

    Irak, Gruppenverfolgung, Schiiten, Sunniten, Verfolgung durch Dritte, …

    Das Verwaltungsgericht folgt jedoch auch weiterhin entsprechend seiner ständigen bisherigen Entscheidungspraxis der diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 21.12.2006, Az. 1 C 29/03) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteile vom 8.2.2007, Az. 23 B 06.31053 u.a., 23 B 06.30866, 23 B 06.30883 und 23 B 06.30884).
  • VG Ansbach, 17.04.2007 - AN 4 K 06.30698

    Irak, Christen, Gruppenverfolgung, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche …

  • VG Ansbach, 17.04.2007 - AN 4 K 07.30205

    Irak, Christen, Gruppenverfolgung, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche …

  • VG Ansbach, 23.03.2007 - AN 4 K 07.30199

    Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Christen, Gruppenverfolgung, …

  • VG Ansbach, 19.03.2007 - AN 4 K 07.30206

    Irak, Christen, Gruppenverfolgung, Übergriffe, Mord, Sicherheitslage, …

  • VG Saarlouis, 15.02.2023 - 5 K 333/22

    Afghanistan: Keine generelle Verfolgung von Rückkehrern wegen Verwestlichung

  • VG Ansbach, 23.07.2007 - AN 4 K 06.31150
  • VG Ansbach, 31.05.2007 - AN 4 K 07.30312
  • VG Ansbach, 17.04.2007 - AN 4 K 07.30210
  • VG Ansbach, 17.04.2007 - AN 4 K 07.30211
  • VG Karlsruhe, 24.02.2021 - A 18 K 5741/17

    Pakistan: Gruppenverfolgung von Hazara bejaht

  • VG Magdeburg, 11.04.2012 - 4 A 64/11

    Flüchtlingsanerkennung eines zum Christentum konvertierten Irakers

  • VG Regensburg, 03.12.2007 - RN 3 K 07.30183
  • VG Stuttgart, 09.04.2013 - A 13 K 3189/12

    Irak, Konvertiten, Konversion, Christen, evangelische Christen, Übertritt zum …

  • VG Ansbach, 18.04.2007 - AN 4 K 06.30623

    Abschiebungsverbot

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