Rechtsprechung
| VGH Bayern, 26.07.1989 - 23 B 87.04051 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,25062) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- VG Cottbus, 06.04.2017 - 6 K 375/14
Haus-(Grundstücks-)anschlusskosten
Soweit nach Auffassung des Bayerischen VGH (vgl. Beschluss vom 12. Juli 1999 - 23 ZB 99.1401 -, juris;… Urteil vom 1. Dezember 1992, a. a. O.; Urteil vom 3. Mai 1991 - 23 B 89.504 -, juris; Urteil vom 26. Juli 1989 - 23 B 87.04051 -, KStZ 1990 S. 78), etwas Anderes gelte, wenn sich ein Hoheitsträger in zulässiger Weise durch den Erlass einer - wenn auch aus formellen oder materiellen Gründen unwirksamen - Satzung einen Anspruch auf Leistung einer Abgabe geschaffen habe, ergibt sich hieraus im vorliegenden Fall nichts Anderes.
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.