Rechtsprechung
| VGH Bayern, 08.11.1994 - 23 B 91.1751 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Klage gegen den Gebührenbescheid eines öffentlichen Wasserversorgers; Beitrag für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung oder Verbesserung der öffentlichen Einrichtungen; Anschluss des Ortsnetzes an eine Fernwasserversorgung
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 05.09.1975 - IV CB 75.73
Tilgende Wirkung der Vorausleistung auf Erschließungsbeitrag; Merkmale der …
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- VG Gera, 08.12.1998 - 5 E 1256/98
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; …
Nach einer in der obergerichtlichen Rechtsprechung eines anderen Bundeslandes und in der Literatur teilweise vertretenen Rechtsauffassung kann auch eine grundlegende Änderung einer vorhandenen leitungsgebundenen Einrichtung, durch die eine neue und andere Anlage geschaffen wird, eine Herstellung i. S. d. § 7 Abs. 1 Satz 1, 1. Alternative ThürKAG sein, für die wie bei einer erstmaligen Herstellung Herstellungsbeiträge verlangt werden können (BayVGH, Urt. v. 08.11.1994 - 23 B 91.1751 - BayVBI. 1995 S. 436;… Urt. v. 06.04.1995 - 23 B 94.1087 - NVwZ-RR 1997 S. 185;… Urt. v. 13.02.1981 - Nr. 23 B 1688/79 - BayVBI. 1991 S. 661; vgl. ferner Oehler, Thüringer Kommunalabgabengesetz, § 7 Anm. 3.1.2; Ritthaler, § 7 Anm. 2 S. 37).
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