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| VGH Bayern, 18.02.1998 - 23 B 94.1973 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 18.02.1998 - 23 B 94.1973
- BVerwG, 26.05.1998 - 8 B 88.98
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Baden-Württemberg, 28.02.2019 - 2 S 929/17
"Behörde" i.S.v. VwVfG BW § 1 Abs 2; Zuständigkeit des Betriebsleiters eines …
Als Hilfsmittel zur Tatsachenfeststellung muss die Schätzung zu keinem exakten, sondern nur zu einem vertretbaren Ergebnis führen (vgl. BayVGH, Urteile vom 18.02.1998 - 23 B 94.1973 -, juris, Rn. 29 …und vom 16.03.2009 - 20 B 08.3295 -, juris, Rn. 31). - VGH Bayern, 26.06.2017 - 20 CS 17.346
Pauschaler Mengenansatz bei der Erhebung von Schmutzwassergebühren
Zu Recht führt das Verwaltungsgericht aus, dass der Nachweis der der öffentlichen Entwässerungsanlage zugeführten endgültigen Mengen dem Gebührenschuldner überbürdet werden darf (BayVGH, U.v. 18.2.1998 - 23 B 94.1973;… Driehaus a.a.O. Rn. 642d m.w.N.). - VG Würzburg, 21.12.2017 - W 2 S 17.1371
Festsetzung einer Schmutzwassergebühr
Rn. 31 Der Nachweis der endgültigen Wassermenge, die der öffentlichen Entwässerungsanlage zugeführten wird, darf dem Gebührenschuldner überbürdet werden (BayVGH, U.v. 18.2.1998 - 23 B 94.1973). - VG Bayreuth, 28.03.2019 - B 4 K 16.872
Ermittlung einer Wasserbenutzungsgebühr durch Wasserzähler nach Ablauf der …
Ein Wasserzähler im Sinne einer Abgabesatzung müsse grundsätzlich geeicht und verplombt sein, um eine Korrektheit der Messwerte zu gewährleisten (…vgl. BayVGH, U.v. 16.3.2009 - 20 B 08.3295 - juris Rn. 28; U.v. 18.2.1998 - 23 B 94.1973 - juris Rn. 28; vgl. auch Ruff, WuM 2016, 255). - VG Bayreuth, 07.11.2024 - B 4 K 23.118
Wasser- und Abwassergebühren, behaupteter Defekt des Wasserzählers, Vermutung der …
Ein Wasserzähler im Sinne einer Abgabesatzung muss grundsätzlich geeicht und verplombt sein, um eine Korrektheit der Messwerte zu gewährleisten (…vgl. BayVGH, U.v. 16.3.2009 - 20 B 08.3295 - juris Rn. 28; U.v. 18.2.1998 - 23 B 94.1973 - juris Rn. 28).
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