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   VGH Bayern, 23.04.1998 - 23 B 96.786   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,43603
VGH Bayern, 23.04.1998 - 23 B 96.786 (https://dejure.org/1998,43603)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.04.1998 - 23 B 96.786 (https://dejure.org/1998,43603)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. April 1998 - 23 B 96.786 (https://dejure.org/1998,43603)
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Wird zitiert von ...

  • VG Würzburg, 06.02.2008 - W 2 K 07.1367

    Kommunalabgaben; Herstellungsbeitrag

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs (vgl. U.v. 23.04.1998 Az. 23 B 96.786) setzt eine Verwirkung, die auch im öffentlichen Recht Anwendung findet und auch für den Bereich des Abgabenrechts gilt (vgl. BayVGH v. 28.06.1985, Az. 23 B 23 A 2450), voraus, dass ein Recht längere Zeit nicht ausgeübt worden ist und dass besondere Umstände (Verhalten des Berechtigten) hinzu treten, die geeignet sind, in dem Verpflichteten die Vorstellung zu begründen, dass der Anspruch nicht mehr geltend gemacht werde (vgl. BayVGH v. 30.06.1982 BayVBl. 1983, 120).
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