Rechtsprechung
| VGH Bayern, 13.10.1998 - 23 B 97.1610 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,43617) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- VG Ansbach, 15.02.2011 - AN 1 K 10.00195
(Endgültiger) Verbesserungsbeitrag für die öffentliche Entwässerungseinrichtung
Rn. 49 Voraussetzung für eine Beitragserhebung sei nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs, dass der Zugang zu einer Einrichtung öffentlich-rechtlich und auch das Benutzungsverhältnis durch eine sogenannte Stamm- oder Benutzungssatzung i.S.v. Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 GO geregelt sei (BayVGH, Beschluss vom 14.8.1998, 23 ZB 98.332; Urteile vom 17.8.1998, 23 B 97.1101 und vom 13.10.1998, 23 B 97.1610).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.