Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 10.11.1998 - 23 B 97.503   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,43874
VGH Bayern, 10.11.1998 - 23 B 97.503 (https://dejure.org/1998,43874)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.11.1998 - 23 B 97.503 (https://dejure.org/1998,43874)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. November 1998 - 23 B 97.503 (https://dejure.org/1998,43874)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,43874) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 28.10.2021 - 20 B18.1929

    Verbesserungsbeitrag für eine Wasserversorgungsanlage

    Denn nur wer auf ortsrechtlicher Grundlage das Recht hat, eine dem öffentlichen Recht unterstellte, also gewidmete Einrichtung in Anspruch zu nehmen, kann die Vorteile nutzen, die die Einrichtung bietet (…vgl. BayVGH, U.v. 27.9.2018 - 20 N 17.1760 - juris Rn. 23, B.v. 15.1.2007 - 23 CS 06.3315 - juris Rn. 25;… U.v. 19.2.2003 - 23 B 02.1109 - juris Rn. 24;… U.v. 28.1.1999 - 23 B 97.1150 - juris Rn. 35; U.v. 10.11.1998 - 23 B 97.503 - juris Rn. 24; U.v. 4.3.1988 - 23 B 87.1700 - BeckRS 1988, 07872).

    Rn. 33 c) Da die Erhebung von Abgaben für leitungsgebundene öffentliche Einrichtungen ohne eine wirksame öffentlich-rechtliche Regelung des Zugangs zu dieser Einrichtung und deren Benutzung (Stammsatzung) unzulässig ist (…vgl. BayVGH, B.v. 15.1.2007 - 23 CS 06.3315 - juris Rn. 25;… U.v. 19.2.2003 - 23 B 02.1109 - juris Rn. 24;… U.v. 28.1.1999 - 23 B 97.1150 - juris Rn. 35; U.v. 10.11.1998 - 23 B 97.503 - juris Rn. 24; U.v. 4.3.1988 - 23 B 87.1700 - BeckRS 1988, 07872), konnte die Beklagte keine wirksame Abgabesatzung für die Erhebung von Beiträgen für die Erweiterung und Verbesserung der Versorgungsanlage im Ortsteil Stetten erlassen.

  • VGH Bayern, 19.02.2003 - 23 B 02.1109

    Nichtigkeit einer Satzung wegen Nichteinhaltung der im Rechtssetzungsverfahren …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Ansbach, 25.03.2008 - AN 1 K 07.00626

    Nichtigkeit einer Beitragssatzung wegen unzulässiger Kostenüberdeckung

    Die Nichtigkeit des § 2 hat jedoch lediglich zur Folge, dass die Satzung nach der gesetzlichen Regelung des Art. 26 Abs. 1 GO i. V. m. § 2 Satz 2 BekV eine Woche nach der Bekanntmachung, also am 31. Januar 2006, in Kraft getreten ist (BayVGH, Urteil vom 10.11.1998 - 23 B 97.503).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht