Rechtsprechung
| VGH Bayern, 11.08.2003 - 23 CS 03.1760 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerspruch gegen den Herstellungsbeitragsbescheid für die öffentliche Wasserversorgungsanlage; Nichterfassung einer Grundstücksfläche mangels separater Bebaubarkeit; Annahme einer wirtschaftlichen Einheit; Anwendung des wirtschaftlichen Grundstücksbegriffs
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 23.07.2003 - 1 S 03.657
- VGH Bayern, 11.08.2003 - 23 CS 03.1760
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 17.04.2002 - 9 CN 1.01
Normenkontrolle; Handelsmarktsatzung; Gebühren; Gebührenkalkulation; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VGH Bayern, 04.10.2001 - 23 B 00.3686 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VGH Bayern, 22.05.2002 - 23 CS 02.906 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VGH Bayern, 31.05.2000 - 23 B 99.3480 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VGH Bayern, 13.12.1994 - 23 B 92.520 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VG Ansbach, 07.05.2009 - AN 1 S 09.00589
Nacherhebung bei Geschossflächenmehrung, Zulassung eines Carports in den …
Rn. 40 Nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, in dem nur eine überschlägige Prüfung der Sach- und Rechtslage stattfinden kann, grundsätzlich von der materiellen Gültigkeit einer Norm auszugehen, sofern nicht ausnahmsweise Gründe, die die Annahme der Nichtigkeit rechtfertigen, offen zu Tage treten (vgl. Beschlüsse vom 28.11.2005 - 23 CS 05.1804, vom 9.12.2003 - 23 CS 03.2903, vom 11.8.2003 - 23 CS 03.1760 und vom 6.11.2002 - 23 CS 02.2091). - VGH Bayern, 28.08.2003 - 23 CS 03.2169
Festsetzung eines Verbesserungsbeitrages für den Neubau einer Kläranlage; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Ansbach, 25.08.2009 - AN 1 S 09.01324
Duldungsbescheid; Insolvenz des Beitragsschuldners; Einwendungen gegen den …
Nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. Beschlüsse vom 28.11.2005 -23 CS 05.1804, vom 29.7.2004 -23 CS 04.1167, vom 9.12.2003 - 23 CS 03.2903, vom 11.8.2003 -23 CS 03.1760,vom 6.11.2002 -23 CS 02.2091 und vom 18.2.2002 -23 ZS 01.3138, GK 2002 Nr. 128) ist nämlich im Verfahren des vorläufigen Rechtschutzes von der Gültigkeit einer Rechtsnorm auszugehen, wenn nicht ausnahmsweise Gründe, die die Annahme der Nichtigkeit rechtfertigen, offen zu Tage treten. - VG Ansbach, 20.09.2012 - AN 1 S 12.01127
Unzulässige Versagung des Abzugs von Gartenwasser bei der Festsetzung der …
Rn. 75 Nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, in dem nur eine überschlägige Prüfung der Sach- und Rechtslage stattfinden kann, grundsätzlich von der materiellen Gültigkeit einer Norm auszugehen, sofern nicht ausnahmsweise Gründe, die die Annahme der Nichtigkeit rechtfertigen, offen zu Tage treten (vgl. Beschlüsse vom 28.11.2005 - 23 CS 05.1804, vom 9.12.2003 - 23 CS 03.2903, vom 11.8.2003 - 23 CS 03.1760 und vom 6.11.2002 - 23 CS 02.2091).
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