Rechtsprechung
| VGH Bayern, 29.07.2004 - 23 CS 04.1167 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erhebung eines Verbesserungsbeitrags für eine Wasserversorgungsanlage; Anforderung von öffentlichen Abgaben und Kosten; Untersuchung von Alternativen bei der Herstellung und Verbesserung einer Wasserversorgungsanlage
Verfahrensgang
- VG Bayreuth, 05.04.2004 - B 4 S 03.1798
- VGH Bayern, 29.07.2004 - 23 CS 04.1167
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 18.03.2004 - 23 B 03.2843
Vorauszahlung auf den Herstellungsbeitrag für eine Entwässerungseinrichtung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VGH Bayern, 27.11.2003 - 23 B 03.1250
Erhebung einer Vorauszahlung für die Neuherstellung einer Wasserversorgungsanlage …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VGH Bayern, 14.01.2004 - 23 ZB 03.3115
Neubau einer Kläranlage als beitragsfähige Verbesserungsmaßnahme; Anforderungen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VGH Bayern, 16.08.2002 - 23 C 02.1640 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VG Ansbach, 30.11.2010 - AN 1 K 09.02450
Ertüchtigung einer bestehenden Kläranlage als beitragspflichtige …
Die neuen Herstellungsbeitragssätze wurden um die Beitragssätze aus der Verbesserungsbeitragssatzung angehoben (hierzu: BayVGH, Beschluss vom 29.7.2004 - 23 CS 04.1167). - VG Ansbach, 25.08.2009 - AN 1 S 09.01324
Duldungsbescheid; Insolvenz des Beitragsschuldners; Einwendungen gegen den …
Nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. Beschlüsse vom 28.11.2005 -23 CS 05.1804, vom 29.7.2004 -23 CS 04.1167, vom 9.12.2003 - 23 CS 03.2903, vom 11.8.2003 -23 CS 03.1760,vom 6.11.2002 -23 CS 02.2091 und vom 18.2.2002 -23 ZS 01.3138, GK 2002 Nr. 128) ist nämlich im Verfahren des vorläufigen Rechtschutzes von der Gültigkeit einer Rechtsnorm auszugehen, wenn nicht ausnahmsweise Gründe, die die Annahme der Nichtigkeit rechtfertigen, offen zu Tage treten.
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