Rechtsprechung
| VGH Bayern, 05.03.1999 - 23 CS 99.93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Rheinland-Pfalz, 09.03.2017 - 6 A 10603/16
Abwasserbeseitigungsbeitrag für einen Campingplatz; Zusammenfassung mehrerer …
Ihre gewerbliche Nutzung als Campingfläche ist nur möglich, soweit sie zusammen mit der Parzelle, auf der das zentrale Sanitärgebäude steht, einheitlich erfolgt (vgl. auch BayVGH, Urteil vom 15. Juni 1994 - 23 B 89.2705 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 5. März 1999 - 23 CS 99.93 -, juris). - VG Ansbach, 17.12.2013 - AN 1 K 13.00205
Beitrag für die Herstellung der öffentlichen Wasserversorgungseinrichtung; …
Die Konkretisierung dieser Anforderung ist in verständiger Würdigung vom Sinn und Zweck der Vorschrift jeweils unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles vorzunehmen, wobei maßgeblich der objektive Erklärungswert aus der Sicht des Abgabeschuldners ist (BayVGH, Beschluss vom 6.4.2011 - 20 CS 11.498 und vom 5.3.1999 - 23 CS 99.93 m.w.N.). - VG Ansbach, 21.10.2014 - AN 1 K 14.00046
Herstellungsbeitrag für eine öffentliche Wasserversorgungseinrichtung
Die Konkretisierung dieser Anforderung ist in verständiger Würdigung vom Sinn und Zweck der Vorschrift jeweils unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles vorzunehmen, wobei maßgeblich der objektive Erklärungswert aus der Sicht des Abgabeschuldners ist (BayVGH, Beschluss vom 6.4.2011 - 20 CS 11.498 und vom 5.3.1999 - 23 CS 99.93 m.w.N.). - VGH Bayern, 06.04.2011 - 20 CS 11.498
Einstweiliges Rechtsschutzverfahren; Herstellungsbeitragsbescheid; keine …
Die Konkretisierung dieser Anforderung ist in verständiger Würdigung vom Sinn und Zweck der Vorschrift jeweils unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles vorzunehmen, wobei maßgeblich der objektive Erklärungswert aus der Sicht des Abgabeschuldners ist (BayVGH vom 5.3.1999 Az. 23 CS 99.93 m.w.N.).
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