Rechtsprechung
| VG Köln, 04.05.2022 - 23 K 1293/19 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- VG Köln, 04.05.2022 - 23 K 1293/19
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2024 - 7 A 1248/22
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (6)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2019 - 7 B 1497/19
Nachbarschutz wegen Beeinträchtigung eines Denkmalwerts i.R.d. Erteilung einer …
Auszug aus VG Köln, 04.05.2022 - 23 K 1293/19
Die hiergegen eingelegte Beschwerde hat das OVG NRW mit Beschluss vom 17. Dezember 2019 (7 B 1497/19) zurückgewiesen.Rn. 46 Das Gericht nimmt zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug auf den Beschluss der Kammer vom 15. Oktober 2019 im Eilverfahren 23 L 1943/19 sowie den nachgehenden Beschluss des OVG NRW vom 17. Dezember 2019 (7 B 1497/19).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2006 - 7 B 1963/05
Berechnung der Wandhöhe
Auszug aus VG Köln, 04.05.2022 - 23 K 1293/19
Rn. 52 vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. August 2021 - 7 B 1080/21 -, juris Rn. 18; Beschluss vom N06. Januar 2006 - 7 B 1963/05 -, juris Rn. 8ff und Beschluss vom 24. Mai 2002 - 7 B 2002 -, juris Rn. 9. - OVG Nordrhein-Westfalen, 10.08.2021 - 7 B 1080/21
Baugenehmigung zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses und einer Tiefgarage mit …
Auszug aus VG Köln, 04.05.2022 - 23 K 1293/19
Rn. 52 vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. August 2021 - 7 B 1080/21 -, juris Rn. 18; Beschluss vom N06. Januar 2006 - 7 B 1963/05 -, juris Rn. 8ff und Beschluss vom 24. Mai 2002 - 7 B 2002 -, juris Rn. 9.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2020 - 10 A 2993/19
Auszug aus VG Köln, 04.05.2022 - 23 K 1293/19
Rn. 55 vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 20 August 2020 - 7 A 846/19 juris Rn. 3 und vom 22 Mai 2020 - 10 A 2993/19 -, juris Rn. 8. - OVG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2020 - 7 A 846/19
Abstandsflächenberechnung BauO = Geländeoberfläche nach Höhe an Grenze
Auszug aus VG Köln, 04.05.2022 - 23 K 1293/19
Rn. 55 vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 20 August 2020 - 7 A 846/19 juris Rn. 3 und vom 22 Mai 2020 - 10 A 2993/19 -, juris Rn. 8. - VG Köln, 17.05.2023 - 23 K 4732/20
Auszug aus VG Köln, 04.05.2022 - 23 K 1293/19
Rn. 42 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten im vorliegenden Verfahren sowie im Eilrechtsschutzverfahren 23 L 1943/19, die Akte des Verfahren 23 K 4732/20 sowie die von der Beklagten in den genannten Verfahren vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
- VG Köln, 20.03.2024 - 23 K 6074/21 Rn. 5 Gegen die dieses Gebäude und weitere Vorhaben betreffende Baugenehmigung hat der Kläger Klage erhoben, die das Gericht mit Urteil vom 4. Mai 2022 - 23 K 1293/19 - abgewiesen hat.
Rn. 33 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten im vorliegenden Verfahren sowie der Parallelverfahren 23 K 1293/19 nebst dem Eilverfahren 23 L 1943/19 und 23 K 4732/20 sowie die von der Beklagten in den genannten Verfahren vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
Dies folgt aus der Stellungnahme der unteren Denkmalbehörde vom 3. April 2019, welche die Beklagte im Verfahren 23 K 1293/19 vorgelegt hat und auf die sich die Kammer darauf in seinem Urteil vom 4. Mai 2022 zur Ablehnung der Verletzung denkmalrechtlicher Vorschriften gestützt hat.
- VG Köln, 17.05.2023 - 23 K 4732/20 Rn. 5 Gegen diese Genehmigung hat der Kläger am 1. März 2019 Klage erhoben, die das Gericht mit Urteil vom 4. Mai 2022 (23 K 1293/19) abgewiesen hat.
Rn. 29 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten im vorliegenden Verfahren sowie des Parallelverfahrens 23 K 1293/19 nebst dem Eilverfahren 23 L 1943/19 sowie die von der Beklagten in den genannten Verfahren vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
Rn. 43 Insoweit hält das Gericht an der rechtlichen Bewertung im Urteil vom 4. Mai 2022 im Verfahren 23 K 1293/19, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird, fest.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2024 - 7 A 1191/23
Ablehnung eines Antrags auf bauaufsichtliches Einschreiten
Zudem hat der Senat mit Beschluss vom heutigen Tage - 7 A 1248/22 - den Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom 4.5.2022 - 23 K 1293/19 - abgelehnt, mit dem die Klage gegen die Baugenehmigung vom 5.9.2018 in der Fassung der Nachträge vom 27.2.2019 und 4.4.2019 abgewiesen worden war, daher ist diese Baugenehmigung nunmehr bestandskräftig. - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2025 - 7 A 1012/24
Rechtmäßigkeit der Ordnungsverfügung zur Beseitigung des Speicherhauses bzw. …
Damit setzt er sich schon nicht hinreichend mit der Argumentation des Verwaltungsgerichts auseinander, ausweislich einer Stellungnahme der unteren Denkmalbehörde vom 3.4.2019 (Gerichtsakte im Verfahren 23 K 1293/19, Blatt 44) stehe das Pförtnerhaus nicht unter Denkmalschutz.
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