Rechtsprechung
| LG Hagen, 29.11.2017 - 23 O 45/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Werbung auf Instagram muss ausreichend gekennzeichnet werden
- JurPC
Schleichwerbung auf Instagram
- aufrecht.de
Unzulässige Schleichwerbung durch Influencerin bei Instagram
- online-und-recht.de
Und wieder: Unzulässige Schleichwerbung auf Instagram
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verschleierung des kommerziellen Charakters eines Weblogs (Blogs)
- Wolters Kluwer
Verschleierung von Werbung bei dem Instagram-blog
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Influencer muss kommerzielle Links kennzeichnen
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Influencer muss kommerzielle Links kennzeichnen
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Kennzeichnungspflicht auf Social Media-Kanälen
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbung auf Instagram muss ausreichend gekennzeichnet werden
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Unzulässige Schleichwerbung auf Instagram bei fehlender Kennzeichnung als Werbung - Verstoß gegen HCVO durch Begriff detox delight
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Schleichwerbung durch Instagram-Posts
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unzulässige Schleichwerbung auf Instagram
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Unzulässige Schleichwerbung auf Social-Media-Plattform Instagram
Papierfundstellen
- MMR 2018, 420
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 22.12.2015 - VI ZR 79/15
Zivilrechtsstreit: Zustellungsmangel bei Zustellung einer einfachen statt einer …
Auszug aus LG Hagen, 29.11.2017 - 23 O 45/17
Im Übrigen wäre ein etwaiger Formmangel ebenfalls durch den unbestrittenen tatsächlichen Zugang gem. § 189 ZPO ebenfalls geheilt (BGH, NJW 2016, 1517, zit. nach juris Rn. 15). - OLG Düsseldorf, 15.03.2016 - 20 U 75/15
Wettbewerbswidrigkeit der Benennung einer Kräuterteemischung mit der Bezeichnung …
Auszug aus LG Hagen, 29.11.2017 - 23 O 45/17
Nach ihm sind die nationalen Gericht und Verwaltungsbehörden gehalten, von ihrer eigenen Urteilsfähigkeit unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union auszugehen, Erwägungsgrund 16 S. 5 und 6 HCVO (so OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.3.2016, 20 U 75/15, zitiert nach juris Rn. 18 mit weiteren Nachweisen). - BGH, 23.10.2003 - I ZB 45/02
Ordnungsgeld gegen C & A wegen Verkaufsaktion zur Euro-Einführung bestätigt
Auszug aus LG Hagen, 29.11.2017 - 23 O 45/17
Erforderlich ist jedoch, dass sich die Beglaubigung unzweideutig auf das gesamte Schriftstück erstreckt und dessen Blätter als Einheit derart verbunden sind, dass die körperliche Verbindung als dauernd gewollt erkennbar und nur durch Gewaltanwendung zu lösen ist (vgl. BGH, NJW 1974, 1383; BGH, NJW 2004, 506).
- BGH, 27.05.1974 - VII ZB 5/74
Anforderungen an die ordnungsgemäße Zustellung eines Urteils
Auszug aus LG Hagen, 29.11.2017 - 23 O 45/17
Erforderlich ist jedoch, dass sich die Beglaubigung unzweideutig auf das gesamte Schriftstück erstreckt und dessen Blätter als Einheit derart verbunden sind, dass die körperliche Verbindung als dauernd gewollt erkennbar und nur durch Gewaltanwendung zu lösen ist (vgl. BGH, NJW 1974, 1383; BGH, NJW 2004, 506). - LG Düsseldorf, 15.12.2016 - 14c O 73/16
Unterlassungsanspruch des Vertriebs von Luftliegen
Auszug aus LG Hagen, 29.11.2017 - 23 O 45/17
Denn gibt eine Partei eine Geschäftsanschrift an, dann muss sie eine Zustellung an diesem Ort hinnehmen, d. h. sie muss sich nach Treu und Glauben so behandeln lassen, als wäre die Zustellung erfolgt (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.12.2016, 14c O 73/16, zit. nach juris Rn. 44). - VG Münster, 14.06.2010 - 1 L 155/10
Zulässigkeit eines Haus-Gewinnspiels im Internet
Auszug aus LG Hagen, 29.11.2017 - 23 O 45/17
Bei dem Weblog der Beklagten handelt es sich um ein Telemedium i. S. d. § 1 RStV, für das die Regelungen des IV.-VI. Abschnitts des Staatsvertrags, i. E. § 58 RStV gelten (vgl. VG Münster, Urt. v. 14.6.2010, 1 L 155/10 zur Homepage eines Internetanbieters, zit. nach juris).
- LG Koblenz, 08.04.2020 - 1 HKO 45/17
Kennzeichenpflichten von Influencern und Vertragsstrafe bei Verstoß gegen …
2017 - 23 O 45/17 -).Insoweit erbrachte die Beklagte als "Medium" für die Verbreitung von Werbebotschaften eine Dienstleistung (zum Begriff "Dienstleistungen" s. Richtlinien zur Prüfung von Unionsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, Stand: 1. Febr. 2020, A) Teil C Abschn. 2 Kap. 2, 1.4.2), deren Gegenstand die "Absatzvermittlung", aber nicht das Angebot der Waren oder Dienstleistungen des Unternehmens der Zeugin T. war (…vgl. Borsch a.a.O., S. 129; a. A. offensichtlich LG Hagen Urt. v. 13. Sept. 2017 - 23 O 30/17 - u. Urt. v. 29. Nov. 2017 - 23 O 45/17 - s. a. Richtlinien zur Prüfung von Unionsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum a.a.O., 5.6: "Werbung ist ... generell den Waren oder Dienstleistungen unähnlich, für die Werbung betrieben wird").
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