Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.12.1986 - 23 W 213/85 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1987, 419
Wird zitiert von ... (10)
- VG Halle, 21.07.2014 - 5 A 162/13
Sachverständigenkosten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte
Hält die Zeit, die der Sachverständige angegeben hat, sich hingegen innerhalb der Toleranzgrenzen, ist regelmäßig davon auszugehen, dass die berechnete Zeit auch erforderlich war (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 23. Dezember 1986 - 23 W 213/85 - MDR 1987, 419;… Meyer/Höver u.a., a.a.O., Rdnr. 14, mit weiteren Nachweisen). - OLG München, 22.01.2014 - 11 W 40/14
Umfang des dem Sachverständigen zur vergütenden Zeitaufwandes
Ein Anlass zur Nachprüfung besteht nur dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung ungewöhnlich hoch erscheint (Senat JurBüro 1982, 1228; OLG Düsseldorf JurBüro 1986, 1688; OLG Hamm MDR 1987, 419 ;… Meyer/Höver/Bach, a.a.O., Rn. 8.49). - VGH Baden-Württemberg, 07.10.2002 - 14 S 702/01
Sachverständigenentschädigung - Stundensatz - Höchstsatz
Nur wenn vor dem Hintergrund vergleichbarer Gutachten und ansonsten nicht plausibler Behauptungen begründete Zweifel an der Angemessenheit des abgerechneten Zeitaufwands bestehen, die durch weitere Erläuterungen nicht ausgeräumt werden können, kann das Gericht die Entschädigung des Sachverständigen unter Darlegung der Gründe für eine abweichende Bemessung einzelner Rechnungsposten herabsetzen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 23.12.1986 - 23 W 213/85 -, MDR 1987, 419; OVG NRW, Beschluss vom 07.02.2000 - 10 E 64/00 - OVG Saarland…, Beschluss vom 27.10.1998 - 2 Y 5/98 - Jessnitzer/Ulrich, a.a.O., Randnr. 538).
- KG, 25.03.2003 - 1 W 568/01
Vergütungsfestsetzung für den gerichtlich bestellten Sachverständigen: …
Anlass für eine Prüfung und eine Korrektur der Stundenzahl besteht nur dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung ganz eindeutig ungewöhnlich hoch erscheint (vgl. Senat, JurBüro 1984, 1066; ähnlich OLG Düsseldorf JurBüro 1996, 43; OLG Hamm MDR 1987, 419;… OLG Köln OLGR 1999, 115, Meyer/Höver/ Bach, a.a.O., § 3, Rn. 22). - OLG Celle, 29.09.2011 - 2 W 196/11
Vergütungsfestsetzung: Erforderlicher Zeitaufwand zu ermitteln
Dabei hat ein Gericht grundsätzlich davon auszugehen, dass die Angaben des Sachverständigen über die tatsächlich benötigte Zeit zutreffend sind (vgl. OLG Hamm MDR 1987, 419). - OVG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2000 - 10 E 64/00
Gutachten nicht erforderlich: Verfahrensfehler
OLG Hamm, Beschluss vom 23.12.1986 - 23 W 213/85 - , MDR 1987, 419; Meyer/Höver, a.a.O., Rdnr. 22. - VG Karlsruhe, 21.12.1994 - 10 K 2641/94
Kostentragung für Gutachtensleistungen im atomrechtlichen Aufsichtsverfahren; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 11.03.2003 - 1 W 454/01
Vergütungsfestsetzung für den gerichtlich bestellten Sachverständigen: …
Anlass für eine Prüfung und eine Korrektur der Stundenzahl besteht nur dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung ganz eindeutig ungewöhnlich hoch erscheint (Senat, JurBüro 1984, 1066; Senat, ZSW 82, 228; OLG Düsseldorf JurBüro 1996, 43; OLG Hamm MDR 1987, 419;… OLG Köln OLGR 1999, 115, Meyer/Höver/ Bach, a. a. O., § 3, Rn. 22). - VG Halle, 23.10.2013 - 5 A 162/13
Anforderungen an die Bemessung der Sachverständigenkosten des …
Hält die Zeit, die der Sachverständige angegeben hat, sich hingegen innerhalb der Toleranzgrenzen, ist regelmäßig davon auszugehen, dass die berechnete Zeit auch erforderlich war (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 23. Dezember 1986 - 23 W 213/85 - MDR 1987, 419;… Meyer/Höver u.a., a.a.O., Rdnr. 14, mit weiteren Nachweisen). - LSG Sachsen, 22.02.2001 - L 2 U 23/97
Zur Entschädigung eines Hals-Nasen-Ohrenarztes aus der Staatskasse für die …
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