Rechtsprechung
| VGH Bayern, 11.09.2001 - 23 ZB 01.401 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (11)
- VGH Bayern, 19.08.2019 - 20 B 18.1346
Herstellungsbeitrag für Wasserversorgung
Ebenfalls nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist die Frage, ob ein Gebäude oder ein selbstständiger Gebäudeteil nach der Art seiner Nutzung einen Bedarf nach Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung oder Entwässerungsanlage auslöst, nach objektiven Gesichtspunkten typisierend zu entscheiden (BayVGH, B.v. 11.9.2001 - 23 ZB 01.401 - juris Rn. 4 m.w.N.; B.v. 11.11.2002 - 23 ZB 02.1417 - BeckRS 2002, 26693; BayVerfGH v. 30.9.2002 - Vf 81-VI-01 - juris). - VG München, 25.06.2026 - M 10 K 24.269
Nacherhebung eines Herstellungsbeitrags, wirtschaftliche Einheit, Gewächshaus, …
Die Frage, ob ein Gebäude oder ein selbstständiger Gebäudeteil nach der Art seiner Nutzung einen Bedarf nach Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung oder Entwässerungsanlage auslöst, ist nach objektiven Gesichtspunkten typisierend zu entscheiden (vgl. BayVGH, B.v. 11.9.2001 - 23 ZB 01.401 - juris Rn. 4 m.w.N.; B.v. 11.11.2002 - 23 ZB 02.1417 - BeckRS 2002, 26693; BayVerfGH v. 30.9.2002 - Vf 81-VI-01 - juris). - VG Ansbach, 03.12.2019 - AN 1 K 19.00030
Herstellungsbeitrag für Wasserversorgungseinrichtung
Bei nicht eindeutiger Zuordnung ist maßgeblich, ob sich in dem zu beurteilenden Gebäude(-teil) eine oder mehrere Personen während der üblichen Arbeitszeit aufhalten (Thimet, Kommunalabgaben- und Ortsrecht in Bayern, Teil IV Art. 5 Frage 12, Erl. 3.1.3 und 3.1.4 unter Verweis auf BayVGH, B.v. 11.9.2001 - 23 ZB 01.401).
- VGH Bayern, 23.02.2024 - 20 B 20.2769
Bescheid zur Duldung der Zwangsvollstreckung wegen Herstellungsbeiträgen für die …
Für diese Fläche ist zwar nach der maßgeblichen Baugenehmigung eine Nutzung als "Lagerfläche" genehmigt, was grundsätzlich einen Anschlussbedarf auslösen kann, sofern der jeweilige Lagerbetrieb einen ständigen oder zumindest überwiegenden Aufenthalt von Personen erfordert (…vgl. BayVGH, B.v. 10.1.2012 - 20 ZB 11.2816 - juris Rn. 5;… B.v. 14.6.2010 - 20 CS 10.1167 - juris Rn. 5; B.v. 11.9.2001 - 23 ZB 01.401 - juris Rn. 4 f.). - VG München, 28.04.2022 - M 10 K 20.1334
Heranziehung zu Herstellungsbeiträgen zur Wasserversorgung
Ebenfalls nach ständiger Rechtsprechung ist die Frage, ob ein Gebäude oder ein selbstständiger Gebäudeteil nach der Art seiner Nutzung einen Bedarf nach Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung oder Entwässerungsanlage auslöst, nach objektiven Gesichtspunkten typisierend zu entscheiden (BayVGH, B.v. 11.9.2001 - 23 ZB 01.401 - juris Rn. 4 m.w.N.;… B.v. 11.11.2002 - 23 ZB 02.1417 - juris Rn. 4; BayVerfGH v. 30.9.2002 - Vf 81-VI-01 - juris). - VG München, 18.06.2015 - M 10 K 14.2321
Erfolglose Klage gegen Herstellungsbeitrag zur Wasserversorgung einer …
Der Beklagte zitiere außergerichtlich eine Entscheidung des BayVGH (B.v. 11. September 2001, Az. 23 ZB 01.401), bei der der Sachverhalt sich so dargestellt habe, dass in der Lagerhalle über das Einbringen und Entnehmen von Waren hinaus diese Waren auch versandfertig gemacht, d. h. verpackt worden seien und dem Kunden direkt ausgehändigt worden seien, d. h. Verkäufe abgewickelt worden seien. - VG Ansbach, 01.04.2014 - AN 1 K 12.01430
Anrechnung früher erbrachter Beitragsleistungen bei erstmals gültigem …
Diese Beschränkung auf einzelne Geschosse beinhaltet nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. BayVGH, B.v. 13.12.2007, 23 B 07.2700; U.v. 16.11.2006, 23 BV 06.2403; U.v. 27.2.2003, 23 B 02.1032, BayVBl 2003, 373 f. = GK 2003/143; U.v. 11.09.2001, 23 ZB 01.401, GK 2002/25) einen Verstoß gegen das Prinzip des adäquaten Vorteilsausgleichs und den Gleichheitssatz, weil der durch den Anschluss erlangte Vorteil das gesamte Gebäude bzw. dessen gesamten selbstständigen Gebäudeteil erfasst. - VGH Bayern, 06.12.2024 - 20 B 21.1761
Persönlichen Beitragsschuldners bei identitätswahrender Umwandlung einer …
Soweit sie im Übrigen vorträgt, bei der Lagerhalle handele es sich um einen funktional selbständigen Gebäudeteil ohne Anschlussbedarf, so lässt sie außer Acht, dass gewerbliche Lagerhallen nach ständiger Senatsrechtsprechung jedenfalls grundsätzlich einen Anschlussbedarf an die Wasserversorgung auslösen, sofern der jeweilige Lagerbetrieb einen ständigen oder zumindest überwiegenden Aufenthalt von Personen erfordert (…vgl. BayVGH, U.v. 23.2.2024 - 20 B 20.2769 - juris Rn. 58;… B.v. 10.1.2012 - 20 ZB 11.2816 - juris Rn. 5;… B.v. 14.6.2010 - 20 CS 10.1167 - juris Rn. 5; B.v. 11.9.2001 - 23 ZB 01.401 - juris Rn. 4 f.). - VG Ansbach, 01.12.2015 - AN 1 K 14.01740
Abwasserbeseitigung, Herstellungsbeitrag, Verfassungsmäßigkeit, Verjährungsfrist, …
Diese Beschränkung auf einzelne Geschosse beinhaltet nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. BayVGH, B. v. 13.12.2007, 23 B 07.2700; U. v. 16.11.2006, 23 BV 06.2403; U. v. 27.2.2003, 23 B 02.1032, BayVBl 2003, 373 f. = GK 2003/143; U. v. 11.09.2001, 23 ZB 01.401, GK 2002/25) einen Verstoß gegen das Prinzip des adäquaten Vorteilsausgleichs und den Gleichheitssatz, weil der durch den Anschluss erlangte Vorteil das gesamte Gebäude bzw. dessen gesamten selbstständigen Gebäudeteil erfasst. - VGH Bayern, 09.02.2023 - 20 ZB 22.2367
Zur vorteilsgerechten Beitragspflicht für den Anschluss an die öffentliche …
Ebenfalls nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist die Frage, ob ein Gebäude oder ein selbstständiger Gebäudeteil nach der Art seiner Nutzung einen Bedarf nach Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung oder Entwässerungsanlage auslöst, nach objektiven Gesichtspunkten typisierend zu entscheiden (BayVGH, B.v. 11.9.2001 - 23 ZB 01.401 - juris Rn. 4 m.w.N.; B.v. 11.11.2002 - 23 ZB 02.1417 - BeckRS 2002, 26693; BayVerfGH v. 30.9.2002 - Vf 81-VI-01 - juris). - VGH Bayern, 09.02.2023 - 20 ZB 22.2367,20 ZB 22.2415
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