Rechtsprechung
| VGH Bayern, 18.12.2006 - 23 ZB 06.2956 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,41509) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8)
- VGH Bayern, 29.04.2010 - 20 BV 09.2010 Danach bestimmt sich außerdem, welche Eigentümer von Grundstücken zu Beiträgen herangezogen werden können (vgl. BayVGH vom 21.12.2000 GK 2000 Nr. 173; vom 21.10.2003 Az. 23 B 03.824; vom 18.12.2006 Az. 23 ZB 06.2956).
- VGH Baden-Württemberg, 14.12.2018 - 2 S 2096/18
Begriff der öffentlichen Abwasseranlage
(…vgl. Senatsbeschluss vom 20.09.2010 - 2 S 136/10 -, juris, Rn. 29; OVG NRW…, Beschluss vom 15.11.2007 - 9 A 281/05 -, juris, Rn. 2; NdsOVG, Beschluss vom 27.10.2008 - 9 LA 159/08 -, juris, Leitsatz;… Brüning, in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand: 57. EL Sept. 2017, § 6, Rn. 349c; Gössl, in: ders./Reif, KAG BW, Stand: Nov. 2015, § 17, Gz. 3.2; ebenso BayVGH, Beschluss vom 18.12.2006 - 23 ZB 06.2956 -, juris, Rn. 8 für einen Anschlussbeitrag). - VGH Baden-Württemberg, 25.11.2013 - 2 S 1972/13
Beschwerde gegen Ablehnung der Erklärung, die Hinzuziehung des …
Umgekehrt entsteht die Gebührenpflicht der Klägerin unabhängig davon, ob der öffentliche Kanal, durch den ihr Niederschlagswasser entsorgt wird, nur eine geringe Länge aufweist und nicht mit dem übrigen Kanalnetz verbunden ist (vgl. NdsOVG, Beschluss vom 27.10.2008 - 9 LA 159/08 - IR 2009, 21; BayVGH, Beschluss vom 18.12.2006 - 23 ZB 06.2956 - juris).
- OVG Niedersachsen, 27.10.2008 - 9 LA 159/08
Niederschlagswassergebühr bei vom Netz getrennter Leitung
Denn zu den zentralen Abwasseranlagen im Sinne von § 2 Abs. 6 a ABS zählen - unabhängig von ihrer Ausgestaltung im Einzelnen - alle Abwasser führenden Leitungen, die von der Gemeinde zur Erfüllung ihrer Abwasserbeseitigungspflicht gewidmet worden sind und bereitgehalten werden (ebenso BayVGH, Beschluss vom 18.12.2006 - 23 ZB 06.2956 - zitiert nach Juris für einen "unter der gemeindlichen Straße hindurchführenden Regenwasserkanal", der das Regenwasser "dem natürlichen Wasserkreislauf (... bach) zuführt"). - VGH Bayern, 03.07.2014 - 20 C 14.1200
Beschwerde gegen Erinnerungsentscheidung im Kostenfestsetzungsverfahren; …
Rn. 4 Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs kommt den Kanalbestandsplänen einer Gemeinde besondere Bedeutung zu (vgl. BayVGH, U.v. 21.3.2012 Az. 4 B 11.2358; v. 29.4.2010 BayVBl 2011, 240; B.v. 18.12.2006 Az. 23 ZB 06.2956). - VG Bayreuth, 19.02.2020 - B 4 K 17.1048
Sachdienliche Klageänderung, berechtigtes Interesse an der Feststellung, Umfang …
Mit ihrer WAS hat die Beklagte ihre Wasserversorgungsanlage gewidmet und insbesondere im Einzelnen bestimmt, dass und in welchem Umfang die Einrichtung in Erfüllung einer gemeindlichen Aufgabe der öffentlichen Benutzung durch Gemeindeangehörige zugänglich gemacht wird (BayVGH, B.v. 18.12.2006 - 23 ZB 06.2956 - juris). - VGH Bayern, 29.01.2007 - 23 ZB 06.3152 Nach der Rechtsprechung des Senats sind ernstliche Zweifel am Ergebnis der Entscheidung zu fordern (vgl. zuletzt BayVGH vom 22.1.2007 Az. 23 ZB 06.2899; vom 18.12.2006 Az. 23 ZB 06.2956;… Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl., RdNr. 7 a zu § 124;… Eyermann, VwGO, 12. Aufl., RdNrn. 12 ff. zu § 124).
- VGH Bayern, 31.01.2008 - 20 B 07.2947
Rechtsanwaltsgebühren in parallelen Widerspruchsverfahren; dieselbe …
Wie der Senat in seinem Beschluss vom 18. Dezember 2006 Az. 23 ZB 06.2956 ausgeführt hat, werden nach § 7 Abs. 2 BRAGO in derselben Angelegenheit die Werte mehrerer Gegenstände zusammengerechnet.
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.