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   BPatG, 07.04.2009 - 24 W (pat) 124/06   

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https://dejure.org/2009,34177
BPatG, 07.04.2009 - 24 W (pat) 124/06 (https://dejure.org/2009,34177)
BPatG, Entscheidung vom 07.04.2009 - 24 W (pat) 124/06 (https://dejure.org/2009,34177)
BPatG, Entscheidung vom 07. April 2009 - 24 W (pat) 124/06 (https://dejure.org/2009,34177)
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Wird zitiert von ... (26)

  • BPatG, 26.01.2010 - 24 W (pat) 142/05

    Markenbeschwerdeverfahren - "VOLKSFLAT" - Voreintragungen identischer oder

    Es ist anerkannt, dass die ungewöhnliche Verbindung zweier beschreibender Wörter individualisierend wirken und so zu einem schutzfähigen Zeichen führen kann (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, 681 [Nr. 40] - BIOMILD; BPatG GRUR 1997, 639, 640 - FERROBRAUSE; BPatG, Beschl. v. 27. September 2006, 32 W (pat) 50/05 - linguadict; Senatsbeschlüsse v. 7. April 2009, 24 W (pat) 124/06 - derma fit - und v. 17. November 2009, 24 W (pat) 95/07 - HELIOCARE).
  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 512/16
    Auch die vergleichbaren Marken "EURODRIVE" (BPatG 28 W (pat) 609/11), "derma fit" (24 W (pat) 124/06), "drink & fun".

    d) Die Schutzfähigkeit der Wortmarke "derma fit" (BPatG 24 W (pat) 124/06) beruht auf der ungewöhnlichen Aggregation des altgriechischen Wortes "derma" mit dem englischsprachigen Kurzwort "fit", während das Anmeldezeichen in diesem Verfahren aus zwei Wörtern gebildet ist, die beide derselben Fremdsprache und dem den Verkehrskreisen bekannten englischen Grundwortschatz angehören.

  • BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Prophysis" -

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 2012, 1143 - Starsat; BPatG, Beschluss vom 13.01.2016, 29 W (pat) 12/13 - getprint; Beschluss vom 2.07.2015, 30 W (pat) 547/13 - physioup; Beschluss vom 7.04.2009, 24 W (pat) 124/06 - derma fit).
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