Rechtsprechung
   BPatG, 08.10.2002 - 24 W (pat) 6/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,26082
BPatG, 08.10.2002 - 24 W (pat) 6/02 (https://dejure.org/2002,26082)
BPatG, Entscheidung vom 08.10.2002 - 24 W (pat) 6/02 (https://dejure.org/2002,26082)
BPatG, Entscheidung vom 08. Oktober 2002 - 24 W (pat) 6/02 (https://dejure.org/2002,26082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,26082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99

    INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke

    Auszug aus BPatG, 08.10.2002 - 24 W (pat) 6/02
    Insoweit liegt hier keine mit dem Beschluß des Bundesgerichtshofs "INDIVIDUELLE" (vgl BGH GRUR 2002, 64) vergleichbare Fallgestaltung vor.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht