Rechtsprechung
| VGH Bayern, 17.06.1996 - 24 CE 96.162 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,5523) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1997, 286
- DVBl 1996, 1449 (Ls.)
- DÖV 1996, 1008
- ZUM 1997, 216
Wird zitiert von ... (6)
- VGH Hessen, 07.05.1998 - 24 DH 2498/96
Disziplinarverfahren - zum Verstoß gegen die Treuepflicht; hier: Mitglied der …
Dabei geht der Disziplinarhof in Einklang mit der insoweit nahezu einhelligen Auffassung in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung davon aus, daß bezüglich der Partei "Die Republikaner" tatsächlich Anhaltspunkte für Bestrebungen vorliegen, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtet sind (VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 11.03.1994 - 10 S 2386/93 - ESVGH 43 S. 214 bis 227 (218 f.); Bay. VGH, Beschluß vom 17.06.1996 - 24 CE 96.162 -, DÖV 1996 S. 1008; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.02.1998 - 2 A 101621/97.OVG - S. 7 ff. des Abdrucks). - VG Düsseldorf, 14.02.1997 - 1 K 9318/96
Aufnahme der "Jungen Freiheit" in einen Verfassungsschutzbericht
BVerfG, Beschluß vom 29.10.1975 - 2 BvE 1/75 -, BVerfGE 40, 287 (293); BayVGH, Beschluß vom 17.06.1996 - 24 CE 96.162 -, DÖV 1996, 1008. - VG München, 16.10.2014 - M 22 K 14.1663
... e.V. (...)
- VGH Baden-Württemberg, 22.11.1999 - 1 S 1557/99
Erfolglose einstweilige Anordnung zwecks Untersagung der Verbreitung einer …
Sollte der Antragsteller im Hauptsacheverfahren obsiegen, so darf der Antragsgegner in Zukunft das Treffen zwischen Herrn H. und Herrn K. in der Autobahnraststätte Baden-Baden am 11.08.1998 nicht mehr ''als weiteren Beleg'' für Kontakte zwischen den REP und anderen Rechtsextremisten ins Feld führen (vgl. zu negativen Werturteilen im Verfassungsschutzbericht: Bay. VGH, Urteil vom 17.06.1996 - 24 CE 96.162 -, DÖV 1996, 1008). - VG Karlsruhe, 15.12.1997 - 12 K 4084/96
Berücksichtigung der Zeit einer Beurlaubung ohne Dienstbezüge als …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VerfGH Sachsen, 25.06.1998 - 6-IV-98 Sowohl die der Verbreitung des Verfassungsschutzberichtes 1996 von der Sächsischen Verfassung gezogenen Schranken als auch die mit der Veröffentlichung im Internet verbundenen tatsächlichen und einfachrechtlichen Fragestellungen, vor allem des Zugangs und der Verknüpfungsmöglichkeiten in diesem Medium, sind durch die Fachgerichte noch nicht hinreichend geklärt (vgl. Schaar, Datenschutzfreier Raum Internet ?, CR 1996, 170; zur Veröffentlichung von Verfassungsschutzberichten allgemein: Gusy, Der Verfassungsschutzbericht, NVwZ 1986, 6; BayVGH DÖV 1996, 1008; OVG Lüneburg NJW 1992, 192; VG München BayVBl. 1980, 696 mit Besprechung Klein/Grabowski, BayVBl. 1981, 265; zur nachrichtendienstlichen Beobachtung: VGH Baden-Württemberg DÖV 1994, 917).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.