Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 14.04.2004 - 24 CS 03.3436   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,65473
VGH Bayern, 14.04.2004 - 24 CS 03.3436 (https://dejure.org/2004,65473)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.04.2004 - 24 CS 03.3436 (https://dejure.org/2004,65473)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. April 2004 - 24 CS 03.3436 (https://dejure.org/2004,65473)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,65473) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Hamburg, 09.05.2012 - 4 Bs 15/12

    Ausgewiesener Ausländer; besonderer Ausweisungsschutz; Ausnahme von einer …

    Die grundgesetzliche Rechtsschutzgarantie gebietet deshalb in Fällen, in denen es - wie vorliegend - darauf ankommt, ob eine Ausweisung einem Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 AufenthG voraussichtlich entgegensteht, die Rechtmäßigkeit der Ausweisung in dem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes inzident zu überprüfen, in dem in der Sache über das Bestehen eines Aufenthaltsrechts gestritten wird (…vgl. zu vergleichbaren Konstellationen: VGH Mannheim, Beschl. v. 14.2.2007, AuAS 2007, 115, juris Rn. 7;… VGH München, Beschl. v. 12.5.2009, 19 CS 09.934, juris Rn. 5; Beschl. v. 14.4.2004, 24 CS 03.3436, juris Rn. 19 ff.).
  • VG Augsburg, 15.02.2010 - Au 1 S 10.217

    Die von § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG angeordnete (innere) Wirksamkeit der …

    Daher ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass es in besonderen Konstellationen aufgrund der grundgesetzlichen Rechtsschutzgarantie geboten ist, im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die Rechtmäßigkeit (und folglich auch die mit der inneren Wirksamkeit verbundene Gestaltungswirkung) der Ausweisung zu überprüfen (vgl. BayVGH vom 12.5.2009 Az. 19 CS 09.934 - RdNr. 5 unter Verweis auf BayVGH vom 14.4.2004 Az. 24 CS 03.3436; VGH BW 14.2.2007 Az. 13 S 2969/06 - RdNr. 7 jeweils m. w. N.; vgl. zum Ganzen auch Funke-Kaiser in GK-AufenthG, RdNr. 21 ff. zu § 84).
  • VGH Bayern, 12.05.2009 - 19 CS 09.934

    Einstweiliges Rechtsschutzbegehren trotz aufschiebender Wirkung der Ausweisung im …

    Dem Kläger droht keine Abschiebung aufgrund einer vollziehbaren Entscheidung, durch die ein Aufenthaltstitel lediglich unter Hinweis auf die (durch eine nicht sofort vollziehbaren Ausweisung ausgelöste) Sperrwirkung des § 11 Abs. 1 S. 1 AufenthG abgelehnt worden ist (vgl. BayVGH vom 14.4.2004 Az. 24 CS 03.3436 sowie VGH Baden-Württemberg vom 26.3.2001 VBlBW 2001, 327, jeweils zur Vorgängerregelung in § 8 Abs. 2 S. 1 AuslG).
  • VG Augsburg, 05.04.2005 - Au 1 K 05.184

    Ausländerrecht: Befristung bei Regelausweisung nach BtM-Straftat, Privilegierung …

    Die dagegen erhobene Beschwerde wurde durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof durch Beschluss vom 14. April 2004 zurückgewiesen (Az. 24 CS 03.3436); auf den Inhalt der Entscheidungen wird voll umfänglich verwiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht