Rechtsprechung
| OLG Köln, 18.10.2016 - I-24 W 44/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 406 Abs. 1 ; ZPO § 42 Abs. 2
Mangelhaftigkeit eines Pflasterbelages; Ablehnung eines Sachverständigen; Verstoß gegen gebotene Objektivität, Neutralität und Distanz - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Auftrag überschritten: Sachverständiger befangen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Auftrag überschritten: Sachverständiger befangen! (IBR 2016, 738)
Verfahrensgang
- LG Köln, 08.08.2016 - 17 OH 23/14
- OLG Köln, 18.10.2016 - I-24 W 44/16
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04
Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
Auszug aus OLG Köln, 18.10.2016 - 24 W 44/16
Es muss sich dabei um Tatsachen oder Umstände handeln, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Sachverständige stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (BGH NJW 2005, 1869, 1870). - BGH, 15.12.2003 - II ZB 32/03
Zulässigkeit einer außerordentlichen Beschwerde zum BGH; Verletzung des …
Auszug aus OLG Köln, 18.10.2016 - 24 W 44/16
Rn. 8 Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens beträgt bis 35.000,00 EUR (1/3 des Hauptsachewertes, vgl. BGH, AGS 2004, 159 f.; OLG München, MDR 2010, 1012). - OLG Rostock, 05.10.2010 - 3 W 153/10
Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen wegen Überschreitung der Grenzen …
Auszug aus OLG Köln, 18.10.2016 - 24 W 44/16
Gleiches gilt, wenn er in seinem Gutachten den Prozessbeteiligten unzulässigerweise den von ihm für richtig gehaltenen Weg zur Entscheidung des Rechtsstreits aufzeigt (OLG Rostock BeckRS 2011, 11719). - OLG München, 28.05.2010 - 5 W 1403/10
Sachverständigenablehnung: Bemessung des Streitwerts
Auszug aus OLG Köln, 18.10.2016 - 24 W 44/16
Rn. 8 Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens beträgt bis 35.000,00 EUR (1/3 des Hauptsachewertes, vgl. BGH, AGS 2004, 159 f.; OLG München, MDR 2010, 1012).
- OLG München, 05.05.2023 - 31 W 259/23
Ablehnung des Sachverständigen wegen Überschreitung des Gutachtenauftrags
Hiervon ist regelmäßig auszugehen, wenn der Sachverständige bei der Gutachtenerstellung eigenmächtig über die ihm durch den Beweisbeschluss und den Gutachtenauftrag gezogenen Grenzen hinausgeht und sich daraus eine parteiliche Tendenz zugunsten oder zulasten einer Partei ergibt (vgl. OLG Köln Beschluss vom 18.10.2016, Az. 24 W 44/16 = BeckRS 2016, 110981; beck-online) oder aber den Prozessbeteiligten in unzulässiger Weise den von ihm für richtig gehaltenen Weg zur Entscheidung des Rechtsstreits weist (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 25.5.2010, Az. 13 Verg 7/10 = BeckRS 2010, 16079; OLG Oldenburg, Beschluss vom 13.11.2007, Az. 5 W 133/07 = BeckRS 2007, 19605; zitiert jeweils nach beck-online) beck-online). - OLG München, 23.07.2025 - 9 W 808/25
Kann ein Streithelfer den Gerichtsgutachter ablehnen?
Hiervon ist regelmäßig auszugehen, wenn der Sachverständige bei der Erstellung des Gutachtens eigenmächtig über die ihm durch den Beweisbeschluss gezogenen Grenzen hinausgeht und sich daraus eine parteiliche Tendenz zugunsten oder zulasten einer Partei ergibt (OLG Köln, Beschluss vom 18.10.2016 - 24 W 44/16, BeckRS 2016, 11098).
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