Rechtsprechung
| EGMR, 25.03.2021 - 13371/16, 248/17, 3351/17, 55746/17, 72973/17, 1124/18, 1130/18, 48318/18 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
MURADOV AND OTHERS v. AZERBAIJAN
Struck out of the list (englisch)
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (5)
- KAGH, 07.06.2013 - M 22/12
Zustimmung der MAV beim Einsatz von Dienstleistungskräften (Anästhesieteam) - zum …
Auszug aus EGMR, 25.03.2021 - 13371/16
22/12/2017.22/12/2017.
- BGH, 22.12.2011 - AK 22/11
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus (dringender Tatverdacht; …
Auszug aus EGMR, 25.03.2021 - 13371/16
23/11/2016. - KAG Mainz, 11.12.2012 - M 29/12
Stufenzuordnung
Auszug aus EGMR, 25.03.2021 - 13371/16
29/12/2016. - EGMR, 29.11.2007 - 25/02
BALÇIK AND OTHERS v. TURKEY
Auszug aus EGMR, 25.03.2021 - 13371/16
25/02/2016. - KAG Münster, 18.01.2007 - 10/06
Abschluss eines beamtenähnlichen Arbeitsvertrages; Ersetzung der Zustimmung der …
Auszug aus EGMR, 25.03.2021 - 13371/16
10/06/2014.
- VG Hannover, 21.11.2022 - 12 A 1928/18
Dohuk; Gruppenverfolgung; Khanke; Semel; Verwestlichung; westliche Prägung; …
Derart in ihrer Identität westlich geprägte Frauen teilen sowohl einen unveränderbaren gemeinsamen Hintergrund als auch bedeutsame Merkmale im Sinne des § 3b Abs. 1 Nr. 4 Halbsatz 1 AsylG und werden wegen ihrer deutlich abgegrenzten Identität von der irakischen Gesellschaft als andersartig betrachtet (vgl. dazu ausführlich VG Hannover, Urt. v. 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v., UA S. 6 ff., …und Urt. v. 02.02.2022 - 12 A 12106/17 -, juris Rn. 26 ff., jeweils m.w.N.;… a.A. VG Köln, Urt. v. 16.07.2021 - 3 K 8062/17.A -, juris Rn. 30 ff., wonach es der Gruppe "westlich geprägter Frauen" an der erforderlichen Bestimmbarkeit und Abgrenzbarkeit fehlt;… dagegen wiederum VG Hannover, Urt. v. 27.10.2022 - 3 A 5642/18 -, juris Rn. 17 ff.).Dies ist dem Umstand geschuldet, dass sich die konkrete Situation irakischer Frauen je nach regionalem und sozialen Hintergrund stark unterscheiden kann (…vgl. Nds. OVG, Urt. v. 21.09.2015 - 9 LB 20/14 -, juris Rn. 39 zu Afghanistan; VG Hannover, Urt. v. 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v., UA S. 12, …und Urt. v. 02.02.2022 - 12 A 12106/17 -, juris Rn. 40).
Auch der Zugang zu Bildung und die Teilnahme am Arbeitsmarkt wird Frauen überproportional verwehrt (…vgl. Auswärtiges Amt, Lagebericht v. 25.10.2021, S. 13 f.; dazu ausführlich VG Hannover, Urt. v. 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v., UA S. 7 ff., …und Urt. v. 30.05.2022 - 12 A 12267/17 -, juris Rn. 28 ff., jeweils m.w.N.).
Dies gilt trotz verschiedener Reformbemühungen grundsätzlich auch für die Region Kurdistan-Irak (vgl. VG Hannover, Urt. v. 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v., UA S. 11 f., …und Urt. v. 30.05.2022 - 12 A 12267/17 -, juris Rn. 39).
- KG, 13.07.2021 - 5 Ws 146/21
Voraussetzungen der Reststrafenaussetzung; Entscheidungszersplitterung in der …
Diese Umstände belegen eine erhöhte Gefährlichkeit des Beschwerdegegners, zumal die Taten nicht nur lebensphasischen, situativen Faktoren entsprangen, sondern vor allem Ausdruck erheblicher Persönlichkeitsdefizite sind (vgl. Senat, Beschlüsse vom 12. Januar 2018 - 5 Ws 247-248/17 - und 9. Mai 1997 - 5 Ws 252/97 -, juris Rn. 3).Rn. 17 c) Eine Reststrafenaussetzung könnte daher nur dann verantwortet werden, wenn erprobt und durch Tatsachen, die sich nicht nur auf äußere Umstände beziehen dürfen, belegt wäre, dass die Persönlichkeitsmängel und sonstigen Ursachen, die zu den Straftaten geführt haben, soweit behoben sind, dass die Rückfallgefahr nur noch sehr gering ist (ständige Rechtsprechung des Kammergerichts, vgl. nur Senat, Beschlüsse vom 12. Januar 2018 - a.a.O.-; vom 29. November 2017 - 5 Ws 230/17 - …und vom 18. Mai 2016 - a.a.O. - jeweils m.w.N.).
Er muss die Tat als Fehlverhalten erkannt und sie sich in ihrer konkreten Bedeutung, ihren Ursachen und Folgen so bewusst gemacht haben, dass eine Wiederholung dieses oder anderer Gesetzesverstöße wenig wahrscheinlich ist (vgl. Senat, Beschlüsse vom 12. Januar 2018 - a.a.O. - …und vom 18. Mai 2016 - a.a.O. - jeweils m.w.N.).
- VG Hannover, 05.06.2023 - 3 A 1652/19
ARK; Autonome Region Kurdistan; Flüchtlingsschutz; Frauen; Irak; Jesiden; …
Frauen, die sich der rechtlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Diskriminierung der Frauen im Irak aufgrund ihrer westlichen Prägung entgegenstellen, werden wegen ihrer deutlich abgegrenzten Identität von der irakischen Gesellschaft als andersartig betrachtet und können einer beachtlichen Verfolgungsgefahr ausgesetzt sein (so VG Hannover, Urt. v. 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v.).Dies ist dem Umstand geschuldet, dass sich die konkrete Situation irakischer Frauen/Mädchen je nach regionalem und sozialen Hintergrund stark unterscheiden kann (vgl. u. a. VG Hannover, Urteil vom 18. März 2021 - 12 A 1130/18 -, V. n. b.; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht…, Urteil vom 21. September 2015 - 9 LB 20/14 -, Rn. 38-39, juris zu Afghanistan).
- VG Hannover, 22.05.2026 - 3 A 739/24
Asyl Irak; Verwestlichte Frau mit Kindern
Frauen, die sich der rechtlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Diskriminierung der Frauen im Irak aufgrund ihrer westlichen Prägung entgegenstellen, werden wegen ihrer deutlich abgegrenzten Identität von der irakischen Gesellschaft als andersartig betrachtet und können einer beachtlichen Verfolgungsgefahr ausgesetzt sein (so VG Hannover, Urt. v. 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v.). - VG Hannover, 30.05.2023 - 12 A 4514/21
Flüchtlingsschutz für verwestlichte Yezidin aus dem Irak
Frauen, die sich der rechtlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Diskriminierung der Frauen im Irak aufgrund ihrer westlichen Prägung entgegenstellen, werden wegen ihrer deutlich abgegrenzten Identität von der irakischen Gesellschaft als andersartig betrachtet und können einer beachtlichen Verfolgungsgefahr ausgesetzt sein (so VG Hannover, Urt. v. 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v.).Dies ist dem Umstand geschuldet, dass sich die konkrete Situation irakischer Frauen je nach regionalem und sozialen Hintergrund stark unterscheiden kann (vgl. VG Hannover, Urt. v. 18.3.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v.;… Nds. OVG, Urt. v. 21.9.2015 - 9 LB 20/14 -, juris Rn. 38-39 zu Afghanistan).
- VG Hannover, 10.05.2023 - 6 A 2409/23
Gruppenverfolgung; Verwestlichung; Yezidin; Anspruch einer Yezidin aus dem …
Frauen, die sich der rechtlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Diskriminierung der Frauen im Irak aufgrund ihrer westlichen Prägung entgegenstellen, werden wegen ihrer deutlich abgegrenzten Identität von der irakischen Gesellschaft als andersartig betrachtet und können einer beachtlichen Verfolgungsgefahr ausgesetzt sein (so VG Hannover, Urt. v. 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v.).Dies ist dem Umstand geschuldet, dass sich die konkrete Situation irakischer Frauen je nach regionalem und sozialen Hintergrund stark unterscheiden kann, wobei insbesondere zu berücksichtigen ist, ob und inwieweit die Betreffende voraussichtlich durch einen Familien- oder Stammesverbund vor Verfolgungsmaßnahmen geschützt werden kann (vgl. VG Hannover, Urt. v. 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v.;… Nds. OVG, Urt. v. 21.09.2015 - 9 LB 20/14 -, juris Rn. 38-39 zu Afghanistan).
- VG Düsseldorf, 17.12.2021 - 7 K 6069/21
Ausweisung; im Mindestmaß erhöhte Freiheitsstrafe; serienmäßig; ungeschriebenes …
Rn. 128 Bl. 191ff der Strafakte 723 Js 248/17: "Unter Berücksichtigung der bisherigen gutachtlichen Ausführungen ist zu folgern, dass bei Herrn U. zum gegenwärtigen Erkenntniszeitpunkt keine tief in der Persönlichkeit verwurzelte psychische Disposition besteht, immer wieder Suchtmittel (Alkohol, Medikamente, Drogen) in Übermaß zu sich zu nehmen. - VG Hannover, 17.09.2021 - 12 A 831/18
Irak: Flüchtlingseigenschaft bei junger Frau mit westlich geprägter Identität
Auf Basis dieses rechtlichen Maßstabes bilden irakische Frauen eine bestimmte soziale Gruppe, sofern sie - beispielsweise infolge eines längeren Aufenthalts in Europa - in einem solchen Maße in ihrer Identität westlich geprägt worden sind, dass sie entweder nicht mehr dazu in der Lage wären, bei einer Rückkehr in den Irak ihren Lebensstil den dort erwarteten Verhaltensweisen und Traditionen anzupassen, oder denen dies infolge des erlangten Grads ihrer westlichen Identitätsprägung nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. VG Hannover, Urt. vom 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, Urt. vom 26.06.2020 - 12 A 2479/18 -, Urt. vom 22.06.2020 - 12 A 773/18 -, Urt. vom 10.04.2019 - 6 A 2689/17 -, juris Rn. 27; VG Stade…, Urt. vom 23.07.2019 - 2 A 19/17 -, juris Rn. 39ff.; VG Aachen…, Urt. vom 03.05.2019 - 4 K 3092/17.A -, juris Rn. 30).Dabei ist festzustellen, dass der irakische Staat trotz der generellen Zielsetzungen in der Verfassung bislang weder im einfachen Recht noch in der Praxis effektive Maßnahmen zum Schutz von Frauen ergriffen hat (vgl. VG Hannover, Urt. vom 18.03.2021 - 12 A 1130/18-).
- VG Hannover, 30.05.2022 - 12 A 12267/17
Verwestlichte Frau; Verwestlichung; Verwestlichung
Dem liegen folgende Erwägungen zugrunde (VG Hannover, Urt. v. 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v., UA S. 6 ff.).:. - VG Hannover, 02.02.2022 - 12 A 12106/17
Familienflüchtlingsschutz; Familienflüchtlingsschutz; Frau; Soziale Gruppe; …
Dem liegen folgende Erwägungen zugrunde (VG Hannover, Urt. v. 18.03.2021 - 12 A 1130/18 -, n.v., UA S. 6 ff.).:. - VG Hannover, 25.04.2025 - 6 A 4516/20
- VG Hannover, 06.03.2025 - 12 A 2800/25
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