Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (6)

• BPatG, 22.04.2002 - 30 W (pat) 157/01

  Fehlende Unterscheidungskraft bei Wechsel zwischen Groß- und Kleinschreibung auch …

  Auszug aus BPatG, 29.05.2006 - 25 W (pat) 145/04

  Diese Auffassung vertrete auch das BPatG in seiner Entscheidung vom 22. April 2002 - 30 W (pat) 157/01 (FanTASTic).

  Eine besondere graphische Gestaltung eines Wortes kann geeignet sein, eine Unterscheidungskraft zu begründen (vgl. auch BPatG GRUR 2002, 889 - fanTASTic).

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 29.05.2006 - 25 W (pat) 145/04

  Unterscheidungskraft im Sinne von des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist nach ständiger Rechtsprechung im Hinblick auf die Hauptfunktion der Marke, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten, die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. zur st. Rspr. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice).

  Jedoch hat der EuGH auch darauf hingewiesen, dass eine unmittelbar beschreibende Bedeutung nicht Voraussetzung für die Annahme fehlender Unterscheidungskraft ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 680 - Biomild).

• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 29.05.2006 - 25 W (pat) 145/04

  Jedoch hat der EuGH auch darauf hingewiesen, dass eine unmittelbar beschreibende Bedeutung nicht Voraussetzung für die Annahme fehlender Unterscheidungskraft ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; GRUR 2004, 680 - Biomild).

 
• BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00

  Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

  Auszug aus BPatG, 29.05.2006 - 25 W (pat) 145/04

  Eine fehlende Unterscheidungskraft kann sich nicht nur aus dem Bezug des Zeichens zu der Ware oder Dienstleistung selbst ergeben, sondern daraus, dass die angesprochenen Verkehrskreise im Hinblick auf den möglichen Inhalt oder Gegenstand der jeweiligen Waren und Dienstleistungen in dem beanspruchten Zeichen eine Sachinformation sehen (vgl. BGH MarkenR 2003, 148, 149 - Winnetou; BPatG MarkenR 2004, 148, 150 - beauty24.de).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 29.05.2006 - 25 W (pat) 145/04

  Unterscheidungskraft im Sinne von des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist nach ständiger Rechtsprechung im Hinblick auf die Hauptfunktion der Marke, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten, die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. zur st. Rspr. EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice).
• BPatG, 12.02.2004 - 25 W (pat) 120/02

  Auszug aus BPatG, 29.05.2006 - 25 W (pat) 145/04

  Erweist sich der klangliche und begriffliche Gehalt der angemeldeten Marke nicht als schutzfähig, so hindert dies nicht die Eintragung, sofern das Zeichen aufgrund seiner Schreibweise als betrieblicher Herkunftshinweis geeignet und nicht als Sachangabe freizuhalten ist (BPatG GRUR 2004, 873 - FRISH).

• BPatG, 29.01.2008 - 26 W (pat) 132/04
  Vielmehr verbindet er sich mit den ihn gleichsam einschließenden Elementen "TPG" und "Deutschland" zu einer begrifflichen Einheit, aus der der Verkehr den in der Mitte platzierten Begriff "Post" nicht abspalten wird, zumal der inländische Durchschnittsverbraucher an eine entsprechende Wiedergabe zusammengehöriger Begriffe aus der Werbung seit längerem gewöhnt ist (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; BPatG PAVIS PROMA, 29 W (pat) 355/00, 4.12.2002 - TextilWirtschaft sports; PAVIS PROMA 25 W (pat) 145/04 - saTVision; PAVIS PROMA 29 W (pat) 86/04 - BuchPartner).
• BPatG, 04.10.2007 - 26 W (pat) 175/05

  DCP deutsche CityPost

  Das Verständnis als ein einziges Wort und als Gesamtbegriff vermag auch die Binnengroßschreibung des Buchstabens "P" des Begriffs "Post" nicht in Frage zu stellen, weil der inländische Durchschnittsverbraucher an eine entsprechende Wiedergabe zusammengehöriger Begriffe aus der Werbung seit längerem gewöhnt ist (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; BPatG PAVIS PROMA, 29 W (pat) 355/00, 04.12.2002 - TextilWirtschaft sports; 25 W (pat) 145/04, 29.05.2006 - saTVision; 29 W (pat) 086/04, 27.09.2006 - Buch Partner).
• BPatG, 29.06.2011 - 26 W (pat) 551/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "GEORGIEN TRANSPORT LOGISTIK GMBH (Wort-Bild-Marke)" …

  Eine Reduzierung auf diesen Sinngehalt wird dem besonderen Charakter der angemeldeten Marke nicht gerecht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 92/97 - PRO Comfort; BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 145/04 - saTVision).

 
• BPatG, 09.11.2011 - 26 W (pat) 538/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "BERLINER RUNDFUNK 91/4 (Wort-Bild-Marke)" - …

  Eine Reduzierung auf diesen Sinngehalt wird dem besonderen Charakter der angemeldeten Marke nicht gerecht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 92/97 - PRO Comfort; BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 145/04 - saTVision;… BGH GRUR 2008, 1002 Rn. 29 - Schuhpark).
• BPatG, 11.07.2012 - 26 W (pat) 502/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "energie von nebenan. (Wort-Bild-Marke)" - …

  Eine Reduzierung der angemeldeten Marke ausschließlich auf ihren Wortbestandteil wird dem besonderen Charakter der angemeldeten Marke nicht gerecht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 92/97 - PRO Comfort; BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 145/04 - saTVision;… BGH GRUR 2008, 1002 Rn. 29 - Schuhpark).
• BPatG, 30.11.2011 - 26 W (pat) 539/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Cosy und Trendy (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - …

  Eine Reduzierung auf diesen Sinngehalt wird dem besonderen Charakter der angemeldeten Marke nicht gerecht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 92/97 - PRO Comfort; BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 145/04 - saTVision;… BGH GRUR 2008, 1002 Rn. 29 - Schuhpark; BPatG 26 W (pat) 507/10 - Weingärten - Wir sind die Winzer (noch unveröffentl.); BPatG 26 W (pat) 538/11 - BERLINER RUNDFUNK 91 4 (noch unveröffentl.)).
• BPatG, 29.06.2011 - 26 W (pat) 522/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "MAZ & MORE (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft …

  Eine Reduzierung auf diesen Sinngehalt wird dem besonderen Charakter der angemeldeten Marke nicht gerecht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 92/97 - PRO Comfort; BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 145/04 - saTVision).
• BPatG, 28.11.2007 - 26 W (pat) 132/04
  Vielmehr verbindet er sich mit den ihn gleichsam einschließenden Elementen "TPG" und "Deutschland" zu einer begrifflichen Einheit, aus der der Verkehr den in der Mitte platzierten Begriff "Post" nicht abspalten wird, zumal der inländische Durchschnittsverbraucher an eine entsprechende Wiedergabe zusammengehöriger Begriffe aus der Werbung seit längerem gewöhnt ist (BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; BPatG PAVIS PROMA, 29 W (pat) 355/00, 4.12.2002 - TextilWirtschaft sports; PAVIS PROMA 25 W (pat) 145/04 - saTVision; PAVIS PROMA 29 W (pat) 86/04 - BuchPartner).