Rechtsprechung
   BPatG, 07.10.2008 - 25 W (pat) 3/07   

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https://dejure.org/2008,34237
BPatG, 07.10.2008 - 25 W (pat) 3/07 (https://dejure.org/2008,34237)
BPatG, Entscheidung vom 07.10.2008 - 25 W (pat) 3/07 (https://dejure.org/2008,34237)
BPatG, Entscheidung vom 07. Januar 2008 - 25 W (pat) 3/07 (https://dejure.org/2008,34237)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 29.03.2011 - 27 W (pat) 234/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "check your risk" - keine Unterscheidungskraft

    Der Gebrauch in der deutschen Sprache ist sowohl in der Einzelform als auch als Wortbestandteil in Wortkombinationen durchaus üblich (vgl. EuG GRUR Int. 2009, 128 - PharmaCheck; Beschluss vom 27. April 2010, Az.: 33 W (pat) 106/08, BeckRS 2010, 11275 - Xtracheck m. w. Nachw.; BPatG, Beschluss vom 7. Oktober 2008, Az.: 25 W (pat) 3/07, BeckRS 2009, 06609 - Visioncheck; vgl. hierzu auch "Sicherheitscheck", "Gesundheitscheck", "abchecken" und weitere Beispiele aus: Anglizismen Wörterbuch 2001).
  • BPatG, 28.02.2012 - 27 W (pat) 515/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Chancen-Checker" - keine Unterscheidungskraft -

    Dazu hat die Markenstelle auf die Beschlüsse des Bundespatentgerichts vom 14.2.2000, 30 W pat 235/97 - VALUE-CHECKER; vom 7.10.2008, 25 W (pat) 3/07 - Visioncheck; vom 27.4.2010 33 W pat 106/08 - XtraCheck, sowie auf die Entscheidung des EuG T-0296/07 vom 21.1.2009 - PharmaCheck hingewiesen.
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