Rechtsprechung
   BPatG, 11.07.2016 - 25 W (pat) 53/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TAO NOETIC/TAO COSMETICS (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TAO NOETIC/TAO COSMETICS (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wortfolge "TAO NOETIC" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Wort-Bildmarke "TAO COSMETICS" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Körper- und Schönheitspflege sowie pharmazeutische Erzeugnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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