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   BPatG, 11.07.2016 - 25 W (pat) 53/14   

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https://dejure.org/2016,22529
BPatG, 11.07.2016 - 25 W (pat) 53/14 (https://dejure.org/2016,22529)
BPatG, Entscheidung vom 11.07.2016 - 25 W (pat) 53/14 (https://dejure.org/2016,22529)
BPatG, Entscheidung vom 11. Juli 2016 - 25 W (pat) 53/14 (https://dejure.org/2016,22529)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TAO NOETIC/TAO COSMETICS (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens - keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wortfolge "TAO NOETIC" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Wort-Bildmarke "TAO COSMETICS" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Körper- und Schönheitspflege sowie pharmazeutische Erzeugnisse

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TAO NOETIC/TAO COSMETICS (Wort-Bild-Marke)" - teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens - keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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