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   BPatG, 22.03.2018 - 25 W (pat) 548/17   

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https://dejure.org/2018,7378
BPatG, 22.03.2018 - 25 W (pat) 548/17 (https://dejure.org/2018,7378)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.2018 - 25 W (pat) 548/17 (https://dejure.org/2018,7378)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 2018 - 25 W (pat) 548/17 (https://dejure.org/2018,7378)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 02.10.2019 - 25 W (pat) 39/18
    Wie bereits im Parallelverfahren 25 W (pat) 548/17 vorgetragen, benutze die Widersprechende die Unionswiderspruchsmarke nicht in der eingetragenen Form, sondern nur in Form der Bezeichnung "K2 Appit".
  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 560/17
    Ausgehend davon ist es entgegen der gelegentlich vertretenen Auffassung (vgl. z. B. die Beschlüsse BPatG 25 W (pat) 548/17 vom 22. März 2018, 26 W (pat) 530/13 vom 25. Juni 2014, 29 W (pat) 40/12 vom 28. Juni 2013 oder 33 W (pat) 70/11 vom 25. Juni 2013) nicht sachgerecht, der Inhaberin der angegriffenen Marke zu unterstellen, dass sie neben der nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG zulässigen noch eine nach § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG unzulässige und im Ergebnis wirkungslose Einrede erheben wollte.
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