Rechtsprechung
| BPatG, 10.12.2018 - 25 W (pat) 622/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- damm-legal.de
Zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Markenverlängerungsfrist
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "DIA (Wort-Bild-Marke)" - Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Verlängerungsgebühr - zur Schutzdauer und Verlängerung einer Marke - zum Beginn der Schutzdauer - zur Fälligkeit der Verlängerungsgebühren - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Markenverlängerungsfrist