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   BPatG, 29.09.2009 - 25 W (pat) 68/08   

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https://dejure.org/2009,30224
BPatG, 29.09.2009 - 25 W (pat) 68/08 (https://dejure.org/2009,30224)
BPatG, Entscheidung vom 29.09.2009 - 25 W (pat) 68/08 (https://dejure.org/2009,30224)
BPatG, Entscheidung vom 29. September 2009 - 25 W (pat) 68/08 (https://dejure.org/2009,30224)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Unterscheidungskraft von angemeldeten Marken

  • kanzlei.biz

    Unterscheidungskraft von angemeldeten Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 07.10.2013 - 30 W (pat) 106/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Diclodolor/Diclac dolo" - zur rechtserhaltenden

    Ob insoweit angesichts ihres anderen Hauptzwecks, ihrer andersartigen Beschaffenheit und Herstellungsweise von einer nur geringen (unterdurchschnittlichen) Ähnlichkeit auszugehen ist, bedarf keiner abschließenden Entscheidung, da auch bei normaler Ähnlichkeit (so BPatG 25 W (pat) 160/95 - Clorocef; 30 W (pat) 85/06 - AC-S.; 25 W (pat) 68/08 - Cefasan/CHEPHASAAR; Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 15. Aufl., S. 21 mittlere Spalte zu "Babynahrung") eine Verwechslungsgefahr nicht besteht.

    Keine Ähnlichkeit wegen fehlender Berührungspunkte, insbesondere auch im Vertrieb und Verwendungszweck, besteht hingegen zwischen den von der Widerspruchsmarke beanspruchten "Analgetika und Antirheumatika" und den von der angegriffenen Marke beanspruchten "Fungiziden, Herbiziden" (BPatG 30 W (pat) 65/07 - DOLORFEN) sowie "Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren" (BPatG 25 W (pat) 68/08 - Cefasan/CHEPHASAAR).

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