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   BPatG, 29.10.2009 - 25 W (pat) 72/09   

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https://dejure.org/2009,18311
BPatG, 29.10.2009 - 25 W (pat) 72/09 (https://dejure.org/2009,18311)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2009 - 25 W (pat) 72/09 (https://dejure.org/2009,18311)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2009 - 25 W (pat) 72/09 (https://dejure.org/2009,18311)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "WEIHNACHTS-ZAUBER" für Schokolade nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbeüblicher Begriff "WEIHNACHTS-ZAUBER" nicht als Marke schutzfähig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Weihnachts-Zauber

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 06.03.2019 - 29 W (pat) 508/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schlachtezauber" - fehlende Unterscheidungskraft

    Die Wortkombination "Schlachtezauber" oder auch "Schlachte-Zauber" hat sich vielmehr zum Namen eines ganz bestimmten historischen Weihnachtsmarktes an der Schlachte in Bremen entwickelt (vgl. (www.weihnachtsmaerkte-in-deutschland.de/schlachte-zauber-in-Bremen) und beschreibt gleichzeitig die besondere Ausstrahlung und Atmosphäre, die von diesem Weihnachtsmarkt ausgeht (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 29. Oktober 2009, 25 W (pat) 72/09 - WEIHNACHTS-ZAUBER).
  • BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 508/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Zirbelzauber" - Begründungsmangel - ungenügend

    Wie die Senate des Bundespatentgerichts wiederholt festgestellt haben, wird das Wortbildungselement "Zauber" in Kombination mit einem vorangestellten Begriff zudem in großem Umfang in den unterschiedlichsten Bereichen verwendet, um Produkte oder Dienstleistungen in der Werbung hinsichtlich ihrer Eigenschaften und Wirkungen als bezaubernd bzw. zauberhaft anzupreisen (vgl. BPatG 24 W (pat) 539/14 - Kuschelzauber; 30 W (pat) 39/12 - Fichtenzauber; 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber; 27 W (pat) 166/10 - Figurzauber; 30 W (pat) 62/10 - Brautzauber; 26 W (pat) 43/10 - Küchenzauber; 25 W (pat) 506/10 - Morgenzauber; 26 W (pat) 160/09 - Pfirsich-Zauber; 25 W (pat) 72/09 - WEIHNACHTS-ZAUBER; 24 W (pat) 45/06 - Sauber-Zauber for Kids; 24 W (pat) 250/04 - Sauber-Zauber; 24 W (pat) 140/05 - Zitrus-Zauber; 32 W (pat) 154/03 - Rubbelzauber; 32 W (pat) 389/95 - Früchtezauber).
  • BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 39/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fichtenzauber" - keine Unterscheidungskraft

    In zahlreichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts sind Kombinationen von Bezeichnungen eines Gegenstands mit dem Wortbildungselement "-zauber" als werbemäßige Anpreisung dieses Gegenstands oder damit zusammenhängender Produkte angesehen worden (vgl. BPatG 30 W (pat) 62/10 - Brautzauber; 24 W (pat) 140/05 - Zitrus-Zauber; 25 W (pat) 72/09 - WEIHNACHTS-ZAUBER; 26 W (pat) 160/09 - Pfirsich-Zauber; 26 W (pat) 43/10 - Küchenzauber; 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber; BPatG 32 W (pat) 389/95 - Früchtezauber; 27 W (pat) 166/10 - Figurzauber).
  • BPatG, 12.05.2010 - 25 W (pat) 506/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Morgenzauber" - Unterscheidungskraft - kein

    Anders als Begriffskombinationen wie z. B. die vergleichbar gebildete Wortkombination "Frühstücks-Zauber" für zur Zubereitung eines Frühstücks geeignete und/oder bestimmte Waren oder auch "Weihnachts-Zauber" für bestimmte "weihnachtstypische" Produkte (vgl. dazu BPatG 25 W (pat) 72/09 v. 29. Oktober 2009, veröffentlicht in PAVIS PROMA) vermittelt "Morgenzauber" einen sachbezogenen Aussagegehalt im hier maßgeblichen Warenbereich jedenfalls nicht ohne weitere gedankliche Ergänzungen, interpretatorische Zwischenschritte oder eine gewisse analysierende Betrachtung, die aber bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit nicht zum Maßstab gemacht werden kann.
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