Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 21.09.2000 - 25 W (pat) 206/99

  Es ist bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verbraucher abzustellen, dessen Aufmerksamkeit allerdings je nach Art der Ware unterschiedlich hoch sein kann (vgl EuGH WRP 1999, 806, 809 Tz 26 - Lloyd/Loint's; BGH MarkenR 2000, 140, 144 ATTACHÉ/TISSERAND), wobei der Verkehr erfahrungsgemäß gerade bei Waren, die den Gesundheitssektor betreffen, eine gesteigerte Aufmerksamkeit aufbringt (vgl dazu BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal).
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 21.09.2000 - 25 W (pat) 206/99

  Es ist bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verbraucher abzustellen, dessen Aufmerksamkeit allerdings je nach Art der Ware unterschiedlich hoch sein kann (vgl EuGH WRP 1999, 806, 809 Tz 26 - Lloyd/Loint's; BGH MarkenR 2000, 140, 144 ATTACHÉ/TISSERAND), wobei der Verkehr erfahrungsgemäß gerade bei Waren, die den Gesundheitssektor betreffen, eine gesteigerte Aufmerksamkeit aufbringt (vgl dazu BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal).
• BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

  "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …

  Auszug aus BPatG, 21.09.2000 - 25 W (pat) 206/99

  Es ist bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verbraucher abzustellen, dessen Aufmerksamkeit allerdings je nach Art der Ware unterschiedlich hoch sein kann (vgl EuGH WRP 1999, 806, 809 Tz 26 - Lloyd/Loint's; BGH MarkenR 2000, 140, 144 ATTACHÉ/TISSERAND), wobei der Verkehr erfahrungsgemäß gerade bei Waren, die den Gesundheitssektor betreffen, eine gesteigerte Aufmerksamkeit aufbringt (vgl dazu BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal).

 
• BGH, 16.07.1998 - I ZB 5/96

  "JOHN LOBB"; Annahme markenrechtlicher Warenähnlichkeit von Schuhen und …

  Auszug aus BPatG, 21.09.2000 - 25 W (pat) 206/99

  Bei unstreitiger oder glaubhaft gemachter Benutzung nur für eine Spezialware legt der Senat zur Vermeidung übermäßiger Einschränkungen in der wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit zugunsten der Widersprechenden regelmäßig eine Benutzung der Widerspruchsmarke ganz allgemein für Waren der entsprechenden Hauptgruppe der Roten Liste zugrunde (vgl dazu BPatG Mitt 1979, 223 - Mastu; GRUR 1995, 488 - APISOL/Aspisol; vgl allgemein zur Integrationsfrage BGH GRUR 1990, 39 ff - Taurus in einem Löschungsverfahren; vgl ferner BGH GRUR 1999, 164, 165 letzter Absatz, 166 - JOHN LOBB).
• BGH, 13.07.1989 - I ZR 157/87

  "Taurus"; Umfang des Schutzbereichs eines Warenzeichens

  Auszug aus BPatG, 21.09.2000 - 25 W (pat) 206/99

  Bei unstreitiger oder glaubhaft gemachter Benutzung nur für eine Spezialware legt der Senat zur Vermeidung übermäßiger Einschränkungen in der wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit zugunsten der Widersprechenden regelmäßig eine Benutzung der Widerspruchsmarke ganz allgemein für Waren der entsprechenden Hauptgruppe der Roten Liste zugrunde (vgl dazu BPatG Mitt 1979, 223 - Mastu; GRUR 1995, 488 - APISOL/Aspisol; vgl allgemein zur Integrationsfrage BGH GRUR 1990, 39 ff - Taurus in einem Löschungsverfahren; vgl ferner BGH GRUR 1999, 164, 165 letzter Absatz, 166 - JOHN LOBB).
• BPatG, 18.01.1995 - 26 W (pat) 198/93

  Auszug aus BPatG, 21.09.2000 - 25 W (pat) 206/99

  Bei unstreitiger oder glaubhaft gemachter Benutzung nur für eine Spezialware legt der Senat zur Vermeidung übermäßiger Einschränkungen in der wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit zugunsten der Widersprechenden regelmäßig eine Benutzung der Widerspruchsmarke ganz allgemein für Waren der entsprechenden Hauptgruppe der Roten Liste zugrunde (vgl dazu BPatG Mitt 1979, 223 - Mastu; GRUR 1995, 488 - APISOL/Aspisol; vgl allgemein zur Integrationsfrage BGH GRUR 1990, 39 ff - Taurus in einem Löschungsverfahren; vgl ferner BGH GRUR 1999, 164, 165 letzter Absatz, 166 - JOHN LOBB).

• BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14

  Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30, …

  In zahlreichen weiteren vergleichbaren Fällen habe das BPatG die Verwechslungsgefahr verneint: 26 W (pat) 552/12 - Fleesengeist/Friesengeist, 25 W (pat) 33/98 - Agilmed/ACIMED, 24 W (pat) BEMED/GERMED, 25 W (pat) 206/99 - Isoral/NIZORAL, 30 W (pat) 118/04 - Nanokort/NASACORT und 30 W (pat) 67/04 - Viva Vita/VERAVITA.

  Dies gilt auch für die Vergleichsmarken "BEMED/GERMED" (24 W (pat) 247/94), "Viva Vita/VERAVITA" (30 W (pat) 67/04) und "Isoral/NIZORAL" (25 W (pat) 206/99).