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| VGH Bayern, 02.09.1999 - 25 B 99.30815 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 02.09.1999 - 25 B 99.30815
- BVerwG, 08.12.1999 - 9 B 602.99
Wird zitiert von ... (8)
- VGH Hessen, 14.10.2003 - 3 UE 466/02
Angola, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
Eine extreme allgemeine Gefährdungslage hätten der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 02.09.1999 - 25 B 99.30815 -) sowie das OVG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 17.11.1999 - 8 A 11816/99.OVG -) verneint. - OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 4006/00
Abschiebungsschutz; Angola; Bürgerkrieg; Kindersterblichkeit; medizinisch …
Der Bay. VGH (Beschl. v. 2.9.1999 - 25 B 99.30815 -, wohl nur in Juris veröffentlicht) rügt zunächst zutreffend, der Bad.-Württ. Verwaltungsgerichtshof habe die allgemeine Gefahrenlage zu Unrecht einer konkreten Gefahrenlage gleichgeachtet und damit den Wahrscheinlichkeitsmaßstab zu Unrecht herabgesenkt. - OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 762/00
Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsschutz; Angola; Asyl; …
Mit dem OVG Münster (…Urt. v. 28.6.2000 - 1 A 1462/96.A und 1 A 5488/97.A - Urt. v. 16.8.2000 - 1 A 2793/98.A und 1 A 2835/98.A - …sowie Urt. v. 21.9.2000 - 1 A 5615/96.A -); dem BayVGH, (Beschl. v. 2.9.1999 - 25 B 99.30815 - …sowie Urt. v. 30.3.1999 - 25 B 96.35630 -) und dem OVG Magdeburg, (…Urt. v. 20.5.1998 - 2 L 28/94 -) teilt der Senat die Einschätzung, die vorhandenen Erkenntnismittel böten keine ausreichende Grundlage für die Annahme, für die Klägerin werde im Falle ihrer Abschiebung nach Angola eine so extreme Gefahrenlage bestehen, dass sie gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod überantwortet würde.
- OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 761/00
Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsschutz; Angola; Asyl; …
Der Bay. VGH (Beschl. v. 2.9.1999 - 25 B 99.30815 -, wohl nur in Juris veröffentlicht) rügt zunächst zutreffend, der Bad.-Württ. Verwaltungsgerichtshof habe die allgemeine Gefahrenlage zu Unrecht einer konkreten Gefahrenlage gleichgeachtet und damit den Wahrscheinlichkeitsmaßstab zu Unrecht herabgesenkt. - BVerfG, 13.06.2001 - 2 BvR 1410/00 Rn. 7 Die Beschwerdeführerin hat es darüber hinaus in dem die Anfechtungsklage des Bundesbeauftragten betreffenden Berufungszulassungsverfahren versäumt, den noch vom Bundesamt für die Annahme eines Abschiebungshindernisses gemäß § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG für ausschlaggebend erachteten Umstand, dass die Beschwerdeführerin in Deutschland geboren und mit dem hygienischen und medizinischen Standard Mitteleuropas aufgewachsen sei, und deshalb bei Verbringung nach Angola gleichsam in den Tod geschickt würde (vgl. dazu Abschiebungsschutz zubilligend: VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 24. Februar 1999 - A 13 S 3092/95 -, InfAuslR 1999, S. 452; in diese Richtung tendierend auch OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Juni 2000 - 1 A 1462/92.A -, in JURIS veröffentlicht; Abschiebungsschutz ablehnend: BayVGH, Urteil vom 2. September 1999 - 25 B 99.30815 -, in JURIS veröffentlicht; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17. November 1999 - 8 A 11815/99.OVG -, nicht veröffentlicht; grundsätzlich auch Niedersächsisches OVG, Urteil vom 1. März 2001 - 1 L 761/00 - , das allerdings im Einzelfall differenziert
), und einen darauf bezogenen Gehörsverstoß des Verwaltungsgerichts als Zulassungsgrund geltend zu machen. - VGH Hessen, 26.03.2001 - 3 UE 3555/00
Angola: verneintes Abschiebungshindernis für alleinstehenden Erwachsenen
Eine extreme allgemeine Gefährdungslage hätten der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 02.09.1999 - 25 B 99.30815 -) sowie das OVG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 17.11.1999 - 8 A 11816/99.OVG -) verneint. - OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 593/00
Abschiebung; Abschiebungsschutz; Angola; Asyl; Asylantragsteller; Asylbewerber; …
Mit dem OVG Münster (…Urt. v. 28.6.2000 - 1 A 1462/96.A und 1 A 5488/97.A - Urt. v. 16.8.2000 - 1 A 2793/98.A und 1 A 2835/98.A - sowie Urt. v. 21.9.2000 - 1 A 5615/96.A - BayVGH, Beschl. v. 2.9.1999 - 25 B 99.30815 - …sowie Urt. v. 30.3.1999 - 25 B 96.35630 - und dem OVG Magdeburg, Urt. v. 20.5.1998 - 2 L 28/94 -) bieten die vorhandenen Erkenntnismittel keine ausreichende Grundlage für die Annahme, für den Kläger werde im Falle seiner Abschiebung nach Angola eine so extreme Gefahrenlage bestehen, dass er gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod überantwortet würde. - VG Berlin, 19.12.2005 - 26 X 36.04 In dieser Beurteilung wird die Kammer bestärkt durch die ihr zu dieser Frage vorliegende neuere obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OVG Berlin, Beschl. v. 11. Oktober 1999 - OVG 8 SN 106.99 - Hessischer VGH, Beschl. v. 03. Mai 1999-3 UE 305/98.A-; Bayerischer VGH, Beschl. v. 02. September 1999 - 25 B 99.30815 - OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 17. November 1999 - 8 A 11816/99.OVG-;… Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 16. März 1998 - 1 L 1342/98 - OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 28. Juni 2000- 1 A 1462/96.A-).
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