Rechtsprechung
| VGH Bayern, 03.02.2005 - 25 CS 04.3341 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,72593) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- VGH Bayern, 14.10.2021 - 1 CS 21.1974
Baueinstellung
Bei einer Baueinstellung, mit der sichergestellt werden soll, dass keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden, die später nur schwer wieder rückgängig gemacht werden können, deckt sich das allgemeine öffentliche Interesse am Vollzug in der Regel mit dem besonderen öffentlichen Interesse an der sofortigen Wirksamkeit der behördlichen Anordnung (vgl. BayVGH, B.v. 3.2.2005 - 25 CS 04.3341 - juris Rn. 4;… OVG SH, B.v. 20.12.2017 - 1 MB 18/17 - juris Rn. 9; VGH BW, B.v. 10.2.2005 - 8 S 2834/04 - BauR 2005, 1461;… Decker in Busse/Kraus, BayBO, Stand Mai 2021, Art. 75 Rn. 109). - VGH Bayern, 18.10.2021 - 15 CS 21.2407
Erfolglose Beschwerde gegen Ablehnung eines Eilantrages im Verfahren gegen eine …
Dem Begründungszwang für den sofortigen Vollzug ist dann regelmäßig mit dem Hinweis im Bescheid Genüge getan, dass der Sofortvollzug im besonderen öffentlichen Interesse liegt, weil sonst die Baueinstellungsverfügung ins Leere läuft und ihren Zweck verfehlt, wenn der Antragsteller durch Ausnutzung der aufschiebenden Wirkung die Bauarbeiten fortsetzt, die bauliche Anlage fertigstellt und dies nur schwer rückgängig zu machen ist (jeweils m.w.N. vgl. BayVGH, B.v. 3.2.2005 - 25 CS 04.3341- juris Rn. 4;… B.v. 19.1.2006 - 2 CS 05.2635 - juris Rn. 4;… B.v. 16.9.2013 - 14 CS 13.1383 - juris Rn. 9;… B. v. 9.9.2009 - 1 CS 09.1292 - NVwZ-RR 2010, 11 = juris Rn. 63;… B.v. 2.8.2018 - 9 CS 18.996 - juris Rn. 14;… VG München, B.v. 30.6.2021 - M 1 S 21.1850 - juris Rn. 20). - VG München, 30.06.2021 - M 1 S 21.1850
Baueinstellung für ein möglicherweise genehmigungspflichtiges Vorhaben
Rn. 20 Bei Erlass einer Baueinstellung deckt sich regelmäßig das allgemeine öffentliche Interesse am Vollzug des Art. 75 BayBO mit dem besonderen öffentlichen Interesse an der sofortigen Wirksamkeit der behördlichen Anordnung, sodass eine in diese Richtung gehende, formularmäßige Begründung ausreicht (vgl. beispielhaft BayVGH, B.v. 3.2.2005 - 25 CS 04.3341- juris Rn. 4;… Decker in Simon/Busse, BayBO, 139. EL Oktober 2020, Art. 75 Rn. 108 m.w.N.).
- VG München, 30.06.2021 - M 1 S 21.1851
Baueinstellung für ein möglicherweise genehmigungspflichtiges Vorhaben
Rn. 21 Bei Erlass einer Baueinstellung deckt sich regelmäßig das allgemeine öffentliche Interesse am Vollzug des Art. 75 BayBO mit dem besonderen öffentlichen Interesse an der sofortigen Wirksamkeit der behördlichen Anordnung, sodass eine in diese Richtung gehende, formularmäßige Begründung ausreicht (vgl. beispielhaft BayVGH, B.v. 3.2.2005 - 25 CS 04.3341- juris Rn. 4;… Decker in Simon/Busse, BayBO, 139. EL Oktober 2020, Art. 75 Rn. 108 m.w.N.). - VG München, 12.12.2025 - M 1 S 25.7679
Umfang einer Baueinstellung, Allg. Rechtsschutzbedürfnis (verneint)
Rn. 31 Bei Erlass einer Baueinstellung deckt sich regelmäßig das allgemeine öffentliche Interesse am Vollzug des Art. 75 BayBO mit dem besonderen öffentlichen Interesse an der sofortigen Wirksamkeit der behördlichen Anordnung, sodass eine in diese Richtung gehende, formularmäßige Begründung ausreicht (vgl. beispielhaft BayVGH, B.v. 3.2.2005 - 25 CS 04.3341- juris Rn. 4;… Decker in Busse/Kraus, BayBO, 160. EL Dezember 2025, Art. 75 Rn. 108 m.w.N.). - VG München, 07.01.2021 - M 1 S 20.5030
Baueinstellung für die Erweiterung eines Legehennenstalles
Rn. 23 Bei Erlass einer Baueinstellung deckt sich regelmäßig das allgemeine öffentliche Interesse am Vollzug des Art. 75 BayBO mit dem besonderen öffentlichen Interesse an der sofortigen Wirksamkeit der behördlichen Anordnung, sodass eine in diese Richtung gehende, formularmäßige Begründung ausreicht (vgl. beispielhaft BayVGH, B.v. 3.2.2005 - 25 CS 04.3341- juris Rn. 4;… Decker in Simon/Busse, BayBO, 139. EL Oktober 2020, Art. 75 Rn. 108 m.w.N.).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.