Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   KG, 17.11.1997 - 25 W 5329/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,28325
KG, 17.11.1997 - 25 W 5329/97 (https://dejure.org/1997,28325)
KG, Entscheidung vom 17.11.1997 - 25 W 5329/97 (https://dejure.org/1997,28325)
KG, Entscheidung vom 17. November 1997 - 25 W 5329/97 (https://dejure.org/1997,28325)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,28325) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LAG Köln, 09.04.2008 - 9 Ta 48/08

    Vollstreckbarkeit - gerichtlicher Vergleich

    Rn. 6 b.) Ob ein Prozessvergleich als Vollstreckungstitel im Sinne von § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO einen genügend bestimmten oder doch bestimmbaren Inhalt hat, richtet sich danach, ob nicht nur Gläubiger und Schuldner, sondern das hierzu berufene Vollstreckungsorgan, hier also das Vollstreckungsgericht, den Inhalt der zu erzwingenden Leistungen verstehen und festlegen kann (…vgl. dazu: BGH Rechtspfleger 1993, S. 454; KG Berlin, Beschluss vom 17. November 1997 - 25 W 5329/97 - OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. Mai 2004 - 26 W 20/04 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht