Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidungen unten: LG Frankfurt/Main, 05.04.2007 | KAG Mainz, 29.05.2006

Rechtsprechung
   OLG München, 07.03.2006 - 32 Wx 23/06, 32 Wx 26/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4326
OLG München, 07.03.2006 - 32 Wx 23/06, 32 Wx 26/06 (https://dejure.org/2006,4326)
OLG München, Entscheidung vom 07.03.2006 - 32 Wx 23/06, 32 Wx 26/06 (https://dejure.org/2006,4326)
OLG München, Entscheidung vom 07. März 2006 - 32 Wx 23/06, 32 Wx 26/06 (https://dejure.org/2006,4326)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4326) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    ZPO § 1065; ; BRAGO § 1; ; BRAGO § 6 Abs. 1 Satz 2; ; BRAGO § 61; ; BRAGO § 118 Abs. 1 Nr. 1; ; RVG § 13; ; RVG § 2 Abs. 2; ; StVollzG § 116

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1727
  • MDR 2006, 1016
  • Rpfleger 2006, 441
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (3)

  • LG Köln, 01.04.2005 - 10 T 19/05

    Zwangsvollstreckung wegen Forderungen; Rechtsanwaltsvergütung in einem …

    Auszug aus OLG München, 07.03.2006 - 32 Wx 23/06
    Hätte der Gesetzgeber bei Wertgebühren die Erhöhung um das 0, 3-fache der Ausgangsgebühr gewollt, wäre die Unterscheidung zwischen Wertgebühren einerseits und Fest- und Betragsrahmengebühren überflüssig gewesen (ebenso LG Köln ZMR 2006, 78, LG Wuppertal ZMR 2005, 742).
  • BGH, 27.11.1980 - III ZR 187/79

    Anspruch auf Ersatz von Gebühren für die Beautragung von Rechtsanwälten - Erhöhte …

    Auszug aus OLG München, 07.03.2006 - 32 Wx 23/06
    So habe z.B. die Gebührenerhöhung für einen weiteren Auftraggeber im Zwangsvollstreckungsverfahren 3/10 von 3/10 (BGH NJW 81, 1103) betragen.
  • LG Wuppertal, 30.05.2005 - 6 T 308/05

    Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der Zwangsvollstreckung

    Auszug aus OLG München, 07.03.2006 - 32 Wx 23/06
    Hätte der Gesetzgeber bei Wertgebühren die Erhöhung um das 0, 3-fache der Ausgangsgebühr gewollt, wäre die Unterscheidung zwischen Wertgebühren einerseits und Fest- und Betragsrahmengebühren überflüssig gewesen (ebenso LG Köln ZMR 2006, 78, LG Wuppertal ZMR 2005, 742).
  • BGH, 07.10.2010 - V ZB 147/09

    Rechtsanwaltsgebühren: Bemessung der Verfahrensgebühr im Notarbeschwerdeverfahren

    Die dortige Aufzählung der Beschwerdeverfahren, für die die Gebühren wie bei einem Berufungsverfahren (1,6 fache Verfahrensgebühr) festzusetzen sind, ist enumerativ und damit abschließend (vgl. OLG München, NJW-RR 2006, 1727; OLG Schleswig, ZEV 2006, 366, 367).
  • OLG München, 05.12.2006 - 32 Wx 158/06

    Einzelrichterentscheidung über Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss des …

    Der Senat hält daran fest, dass im Erbscheinerteilungsverfahren oder vergleichbaren Verfahren der Rechtsanwalt, der einen Beteiligten im Rechtsmittelverfahren vertritt, nur eine 0, 5 Verfahrensgebühr nach VV Nr. 3500 zu § 2 Abs. 2 RVG erhält (im Anschluss an die Senatsentscheidung vom 7. März 2006 - 32 Wx 23/06 und 32 Wx 26/06 Rpfleger 2006, 441).

    Wenngleich die Zulassung der sofortigen weiteren Beschwerde im Hinblick auf die auch dem Landgericht bekannte Senatsentscheidung vom 7.3.2006 (Rpfleger 2006, 441) zu Unrecht erfolgt ist, ist der Senat an die Zulassung gebunden.

    Auf den Senatsbeschluss vom 7.3.2006 (aaO) wird Bezug genommen.

  • OLG Köln, 19.01.2011 - 2 Wx 6/11

    Anwaltsgebühren im Erbscheinverfahren

    Die dortige Aufzählung der Beschwerdeverfahren, für die die Gebühren wie bei einem Berufungsverfahren (1,6 fache Verfahrensgebühr festzusetzen sind, ist enumerativ und damit abschließend (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Oktober 2010, V ZB 147/10; OLG München, NJW-RR 2006, 1727; OLG Schleswig, ZEV 2006, 366 [367]).
  • OLG Braunschweig, 10.03.2022 - 3 W 3/22

    Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss; 1,6-fache Verfahrensgebühr in …

    Rn. 17 Entgegenstehende Rechtsprechung bezieht sich auf die Rechtslage vor Inkrafttreten des Zweiten Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes; zu diesem Zeitpunkt Umfasste die Vorbemerkung 3.2.1 noch nicht die Endentscheidungen zur Hauptsache in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (vgl. z.B. OLG München, Beschluss vom 7. März 2006 - 32 Wx 23/06 u. 26/06 -, NJW-RR 2006, S. 1727 [1728]).
  • OLG München, 30.06.2010 - 34 Wx 78/10

    Rechtsanwaltskosten: Verfahrensgebühr für die Vertretung im Beschwerdeverfahren …

    des 1. Abschnitts Unterabschnitt 2 nur auf die dort enumerativ aufgezählten ("bestimmten") Beschwerden und Verfahren anzuwenden (OLG München, NJW-RR 2006, 1727; OLG Karlsruhe vom 3.6.2008, 11 Wx 143/06 = BeckRS 2009, 26909; OLG Schleswig ZEV 2006, 366;… Müller-Rabe in Gerold/Schmidt RVG 19. Aufl. VV Nr. 3500 Rn. 6;… Göttlich/Mümmler RVG 3. Aufl. Stichwort: Erbschein Ziff. 1;… Hartmann Kostengesetze 40. Aufl. RVG VV 3500 Rn. 3; a.A. Ruby ZEV 2006, 367; Rohlfing/Trappe, ErbR 2010, 83).

    Rn. 6 Da der Gesetzgeber alle in Nr. 3200 VV RVG nicht ausdrücklich genannten Beschwerden nach Nr. 3500 VV RVG behandelt wissen will, ist die Aufzählung auch abschließend (OLG München, NJW-RR 2006, 1727; KG FGPrax 2009, 235; KG vom 6.1.2009, 1 W 514/08 zitiert nach juris; OLG Karlsruhe vom 3.6.2008, 11 Wx 143/06 = BeckRS 2009, 26909; OLG Schleswig ZEV 2006, 366; a.A. OLG Köln vom 30.7.2008, 2 VA (Not) 2/07 = DNotZ 2009, 396/397).

  • OLG Celle, 19.12.2011 - 2 W 256/11

    Bemessung der Anwaltsgebühren im Verfahren der weiteren Beschwerde nach § 27 FGG …

    Rn. 3 Da in Ermangelung einer Regelungslücke eine analoge Anwendung nicht in Betracht kommt, erhält im Erbscheinerteilungsverfahren der Rechtsanwalt, der einen Beteiligten im Verfahren der weiteren Beschwerde vertritt, nach allgemeiner Ansicht in der Rechtsprechung und dem überwiegenden Schrifttum, der sich der Senat anschließt, nur eine 0, 5 Verfahrensgebühr nach VV Nr. 3500 zu § 2 Abs. 2 RVG (vgl. OLG München NJW-RR 2006, 1727; OLG München Beschluss vom 5. Dezember 2006, 32 Wx 158/06; vgl. auch die Nachweise bei Meyer, JurBüro 2011, 74).
  • AG Leverkusen, 21.02.2025 - 22 C 57/24

    Nachlassangelegenheit, Erbschein, einheitliche Angelegenheit, …

    Bei mehreren Auftraggebern erhöht sich die Verfahrensgebühr nach Nr. 1008 VV RVG ab dem zweiten Mandanten um 0, 3 von 1, 0, also nicht "um 30 %" (OLG München ZEV 2006, 366).
  • LG Stuttgart, 17.08.2007 - 10 T 202/07

    Kostenfestsetzung: Höhe der Verfahrens- und Terminsgebühr in einem …

    Da das Erbscheinerteilungsverfahren darin gerade nicht genannt ist, gelten hier für das Rechtsmittelverfahren die Auffangtatbestände in Teil 3 Abschnitt 5 zu Anlage 1 RVG, für die Verfahrensgebühr also VV Nr. 3500 und für die Terminsgebühr VV Nr. 3513 (OLG München NJW-RR 2006, 1727; MDR 2007, 620; OLG Schleswig ZEV 2006, 366).
  • OLG München, 07.03.2006 - 32 Wx 26/06

    Kostenfestsetzung für ein weiteres Beschwerdeverfahren in einem …

    32 Wx 23/06 32 Wx 26/06.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München

Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 05.04.2007 - O 26/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,63207
LG Frankfurt/Main, 05.04.2007 - O 26/06 (https://dejure.org/2007,63207)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05.04.2007 - O 26/06 (https://dejure.org/2007,63207)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05. April 2007 - O 26/06 (https://dejure.org/2007,63207)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,63207) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Frankfurt/Main

Rechtsprechung
   KAG Mainz, 29.05.2006 - M 26/06 Lb   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,49443
KAG Mainz, 29.05.2006 - M 26/06 Lb (https://dejure.org/2006,49443)
KAG Mainz, Entscheidung vom 29.05.2006 - M 26/06 Lb (https://dejure.org/2006,49443)
KAG Mainz, Entscheidung vom 29. Mai 2006 - M 26/06 Lb (https://dejure.org/2006,49443)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,49443) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KAG Mainz
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht