Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• soldan.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wie lange prägt eine beendete Grundstücksnutzung noch den Charakter des umgebenden Gebiets?

• soldan.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wie lange prägt eine beendete Grundstücksnutzung noch den Charakter des umgebenden Gebiets?

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• BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

  5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.06.2007 - 26 B 05.3262

  Der Gebietsbewahrungsanspruch gibt den Eigentümern von Grundstücken auch in einem faktischen Baugebiet ( § 34 Abs. 2 BauGB , §§ 2 bis 14 BauNVO ) das Recht, sich gegen Vorhaben zur Wehr zu setzen, die in diesem Gebiet hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung nicht zulässig sind (BVerwG vom 16.9.1993 NJW 94, 1546; vom 11.4.1996 NVwZ-RR 97, 463; vom 23.8.1996 NVwZ 97, 384; BayVGH vom 16.9.2004 Az. 25 ZB 00.1265 ).
• BVerwG, 18.05.1995 - 4 C 20.94

  Baurechtlicher Nachbarschutz - Allgemeines Wohngebiet - Wohngebietsverträgliche …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.06.2007 - 26 B 05.3262

  Es ist dann davon auszugehen, dass die Grundstückssituation nach so langer Zeit für eine Neuerrichtung nicht mehr offen ist (vgl. BVerwGE 98, 235/240 [BVerwG 18.05.1995 - 4 C 20/94] ).
• BVerwG, 19.09.1986 - 4 C 15.84

  Voraussetzungen für das Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs i.S. von § 34 Abs. …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.06.2007 - 26 B 05.3262

  Insoweit ist in der Rechtsprechung grundsätzlich geklärt, dass eine ursprünglich vorhandene Prägung der näheren Umgebung zwar noch für eine gewisse Zeit nach Aufgabe einer Nutzung nachwirken kann, dass eine tatsächlich beendete bauliche Nutzung ihre den Gebietscharakter mitbestimmende Kraft aber verliert, wenn sie endgültig aufgegeben worden ist und nach der Verkehrsanschauung mit ihrer Wiederaufnahme nicht mehr zu rechnen ist (vgl. BVerwG vom 15.1.1982 NVwZ 1982, 312 [BVerwG 15.01.1982 - BVerwG 4 C 58.79] ; vom 19.9.1986 NVwZ 1987, 406; vom 24.5.1988 BauR 1988, 574 ff.).

• BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94

  Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.06.2007 - 26 B 05.3262

  Der Gebietsbewahrungsanspruch gibt den Eigentümern von Grundstücken auch in einem faktischen Baugebiet ( § 34 Abs. 2 BauGB , §§ 2 bis 14 BauNVO ) das Recht, sich gegen Vorhaben zur Wehr zu setzen, die in diesem Gebiet hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung nicht zulässig sind (BVerwG vom 16.9.1993 NJW 94, 1546; vom 11.4.1996 NVwZ-RR 97, 463; vom 23.8.1996 NVwZ 97, 384; BayVGH vom 16.9.2004 Az. 25 ZB 00.1265 ).
• BVerwG, 11.04.1996 - 4 B 51.96

  Anforderungen an Vorliegen eines faktischen Mischgebiets; Anspruch des Nachbarn …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.06.2007 - 26 B 05.3262

  Der Gebietsbewahrungsanspruch gibt den Eigentümern von Grundstücken auch in einem faktischen Baugebiet ( § 34 Abs. 2 BauGB , §§ 2 bis 14 BauNVO ) das Recht, sich gegen Vorhaben zur Wehr zu setzen, die in diesem Gebiet hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung nicht zulässig sind (BVerwG vom 16.9.1993 NJW 94, 1546; vom 11.4.1996 NVwZ-RR 97, 463; vom 23.8.1996 NVwZ 97, 384; BayVGH vom 16.9.2004 Az. 25 ZB 00.1265 ).
• BVerwG, 15.01.1982 - 4 C 58.79

  Zulässigkeit einer Diskothek im unbeplanten Innenbereich; Nutzungsänderung bei …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.06.2007 - 26 B 05.3262

  Insoweit ist in der Rechtsprechung grundsätzlich geklärt, dass eine ursprünglich vorhandene Prägung der näheren Umgebung zwar noch für eine gewisse Zeit nach Aufgabe einer Nutzung nachwirken kann, dass eine tatsächlich beendete bauliche Nutzung ihre den Gebietscharakter mitbestimmende Kraft aber verliert, wenn sie endgültig aufgegeben worden ist und nach der Verkehrsanschauung mit ihrer Wiederaufnahme nicht mehr zu rechnen ist (vgl. BVerwG vom 15.1.1982 NVwZ 1982, 312 [BVerwG 15.01.1982 - BVerwG 4 C 58.79] ; vom 19.9.1986 NVwZ 1987, 406; vom 24.5.1988 BauR 1988, 574 ff.).
• BVerwG, 24.05.1988 - 4 CB 12.88

  Voraussetzungen für einen Mangel der Vertretung

  Auszug aus VGH Bayern, 21.06.2007 - 26 B 05.3262

  Insoweit ist in der Rechtsprechung grundsätzlich geklärt, dass eine ursprünglich vorhandene Prägung der näheren Umgebung zwar noch für eine gewisse Zeit nach Aufgabe einer Nutzung nachwirken kann, dass eine tatsächlich beendete bauliche Nutzung ihre den Gebietscharakter mitbestimmende Kraft aber verliert, wenn sie endgültig aufgegeben worden ist und nach der Verkehrsanschauung mit ihrer Wiederaufnahme nicht mehr zu rechnen ist (vgl. BVerwG vom 15.1.1982 NVwZ 1982, 312 [BVerwG 15.01.1982 - BVerwG 4 C 58.79] ; vom 19.9.1986 NVwZ 1987, 406; vom 24.5.1988 BauR 1988, 574 ff.).

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• VG Göttingen, 22.02.2023 - 2 B 245/22

  Anlage für soziale Zwecke; Gebietserhaltungsanspruch; Gebietsverträglichkeit; …

  Die noch vorhandenen Gebäude des aufgegebenen Gartenbaubetriebs lässt das Gericht bei der Bewertung des Gebietscharakters unberücksichtigt, da ihre frühere Nutzung aufgegeben worden und mit ihrer Wiederaufnahme nicht mehr zu rechnen ist (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 24.05.1988 - 4 CB 12/88 -, juris Rn. 4; BayVGH, Urteil vom 21.06.2007 - 26 B 05.3262 -, juris Rn. 13 f.; OVG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 02.03.2001 - 7 A 2432/99 -, juris Rn. 34 f.; OVG Mecklenburg-Vorpommern…, Beschluss vom 10.12.2004 - 3 M 209/04 -, juris Rn. 14; jeweils m.w.N.).