Rechtsprechung
| VG Düsseldorf, 16.06.2016 - 26 L 1626/16 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
WTG NRW § 18; WTG NRW § 24
Heimrecht Pflegedienst Wohngemeinschaft Heim selbstverantwortet Einrichtung - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 129 (Leitsatz und Kurzinformation)
Abgrenzung selbstverantwortete Wohngemeinschaft/Einrichtung des Pflegedienstes
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verwaltungsrechtliche Einordnung einer aus schwerstpflegebedürftigen einer rund-um-die-Uhr Betreuung bedürftigen Personen bestehenden PersonenmehrheitVoraussetzungen für das Vorliegen einer selbstverantworteten Wohngemeinschaft
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 16.06.2016 - 26 L 1626/16
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.10.2016 - 4 B 777/16
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- VG Düsseldorf, 24.11.2017 - 26 K 6422/16
Keine Wohngemeinschaft aus Wachkomapatienten
Auszug aus VG Düsseldorf, 16.06.2016 - 26 L 1626/16
Rn. 3 die aufschiebende Wirkung der Klage VG Düsseldorf 26 K 6422/16 gegen den Statusfeststellungsbescheid des Landrates des Kreises W. vom 22. April 2016 anzuordnen,.
- VG Düsseldorf, 24.11.2017 - 26 K 6422/16
Keine Wohngemeinschaft aus Wachkomapatienten
Rn. 17 Wegen des weiteren Vorbringens der Verfahrensbeteiligten und des Sachverhaltes im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens sowie des Verfahrens VG Düsseldorf 26 L 1626/16 und den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Landrates des Kreises W. ergänzend Bezug genommen. - VGH Bayern, 21.01.2020 - 12 ZB 16.21
Heimaufsichtlicher Prüfbericht über pflegerisch betreute "Wohngemeinschaft"
Hierzu rechnet insbesondere die Möglichkeit zur Kommunikation und zum Austausch mit den Mitbewohnern wie auch ein Minimum an gemeinsamen Aktivitäten im Rahmen der Wohngemeinschaft (…vgl. hierzu VG Düsseldorf, U.v. 24.11.2017 - 26 K 6422/16 - BeckRS 2017, 132352 Rn. 26; B.v. 16.6.2016 - 26 L 1626/16 - BeckRS 20016, 48504;… OVG Münster, B.v. 7.10.2016 - 4 B 777/16 - juris Rn. 10, 17;… instruktiv auch zum Begriff des "Wohnens" in einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft aus baurechtlicher Sicht BayVGH, B.v. 3.6.2016 - 15 BV 15.2441 - juris Rn. 24, 30, 32). - VGH Bayern, 21.01.2020 - 12 ZB 16.268
Prüfbericht über pflegerisch betreute Wohngemeinschaft
Hierzu rechnet insbesondere die Möglichkeit zur Kommunikation und zum Austausch mit den Mitbewohnern wie auch ein Minimum an gemeinsamen Aktivitäten im Rahmen der Wohngemeinschaft (…vgl. hierzu VG Düsseldorf, U.v. 24.11.2017 - 26 K 6422/16 - BeckRS 2017, 132352 Rn. 26; B.v. 16.6.2016 - 26 L 1626/16 - BeckRS 20016, 48504;… OVG Münster, B.v. 7.10.2016 - 4 B 777/16 - juris Rn. 10, 17;… instruktiv auch zum Begriff des "Wohnens" in einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft aus baurechtlicher Sicht BayVGH, B.v. 3.6.2016 - 15 BV 15.2441 - juris Rn. 24, 30, 32). - OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2021 - 12 A 82/18
Erfolglose Berufung in Bezug auf die Untersagung des Betriebs von Einrichtungen …
Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer gegen den Statusfeststellungsbescheid erhobenen Klage ist durch Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 16. Juni 2016 abgelehnt worden (26 L 1626/16).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".