Rechtsprechung
| AG München, 03.02.2011 - 261 C 25225/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Krankenversicherung: Verkehrsverständnis der Aussagen in einem Werbeprospekt; Abweichung der Regelung über die Beitragsrückerstattung in den Versicherungsbedingungen von den werblichen Aussagen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbeprospekt kann Inhalt von AGB abschwächen
- heise.de (Pressebericht, 02.09.2011)
Auch Verbraucher müssen mitdenken
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Werbebroschüren
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Attraktive Beitragsrückerstattung" - Verbraucher sollten Werbeprospekte nicht wörtlich nehmen, sondern die AGB studieren
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Abschwächung von Werbeversprechungen durch Vertrags-AGB
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Aussagen in Werbeprospekt können durch AGB "abgeschwächt" werden
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Beitragsrückerstattung von Festlegung durch die Versicherung abhängig
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Werbebroschüren aufmerksam lesen!
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Genaues Lesen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Versicherungsvertrages zumutbar - Inhalt eines Vertrages im Geschäftsleben in der Regel immer von Bedingungen der AGBs, nicht von Aussagen der Werbeprospekten abhängig
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 31/15
Sparvertrag: Bindung einer Sparkasse an die in einem Werbeflyer angebotenen …
Die von der Beklagten geltend gemachte Abweichung zu der Entscheidung des AG München (Urteil vom 9. Februar 2011 - 261 C 25225/10) ist unbeachtlich, weil die Entscheidung eines nachrangigen Gerichts keine Divergenz zu begründen vermag (BGHZ 154, 288, 292; BGH, Beschluss vom 17. April 2008 - IX ZB 147/05). - OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 9 U 48/15
Sparvertrag: Einbeziehung von Angaben aus einem Werbeflyer in die vertragliche …
Die von der Beklagten geltend gemachte Abweichung zu der Entscheidung des AG München (Urteil vom 9. Februar 2011 - 261 C 25225/10) ist unbeachtlich, weil die Entscheidung eines nachrangigen Gerichts keine Divergenz zu begründen vermag (BGHZ 154, 288, 292; BGH, Beschluss vom 17. April 2008 - IX ZB 147/05).
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