Rechtsprechung
| BPatG, 28.07.1998 - 27 W (pat) 166/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 27.04.2011 - 29 W (pat) 553/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Angel-J Collection (Wort-Bild-Marke)/ANGEL" - keine …
An derartig gebildete Namenskombinationen ist das inländische Publikum durchaus gewöhnt (vgl. BPatG 27 W (pat) 166/97 - Isabelle T/Isabel). - BPatG, 11.02.2008 - 30 W (pat) 27/06 Die Verwendung von weiblichen Vornamen ist auf dem Bekleidungssektor insbesondere im Bereich der Damenunterwäsche weit verbreitet (vgl. BGH BlPMZ 1971, 161 - Felina-Britta; GRUR 1988, 307 - Gaby; BPatG 27 W (pat) 166/97 - ISABELLE T/Isabel in PAVIS PROMA CD-ROM).