Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 05.04.2005 - 27 W (pat) 64/04

  Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, dass der Verkehr sie als Unterscheidungsmittel versteht (vgl BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK).
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 05.04.2005 - 27 W (pat) 64/04

  Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, dass der Verkehr sie als Unterscheidungsmittel versteht (vgl BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK).
• BGH, 29.04.2004 - I ZB 26/02

  Farbige Arzneimittelkapsel

  Auszug aus BPatG, 05.04.2005 - 27 W (pat) 64/04

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die einem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl BGH GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel, mwN).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 05.04.2005 - 27 W (pat) 64/04

  Da nur das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab zugrunde zu legen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (st Rspr, vgl BGH GRUR 2000, 321 - Radio von hier; 2000, 323 - Partner with the Best).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

  Partner with the Best

  Auszug aus BPatG, 05.04.2005 - 27 W (pat) 64/04

  Da nur das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab zugrunde zu legen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (st Rspr, vgl BGH GRUR 2000, 321 - Radio von hier; 2000, 323 - Partner with the Best).

• BPatG, 16.03.2009 - 27 W (pat) 69/09

  "Cool" als Marke für Werbeveranstaltungen nicht schutzfähig

  Die angesprochenen inländischen Verkehrskreise verstehen "cool" im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen nur in dieser übertragenen Bedeutung und als Anpreisung (vgl. BPatG, Beschluss vom 5. April 2005, Az: 27 W (pat) 64/04; -cool; Beschluss vom 2. Oktober 2007, Az: 24 W (pat) 122/06 -cool edition).