Rechtsprechung
| BPatG, 17.07.2001 - 27 W (pat) 8/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 17.07.2001 - 27 W (pat) 8/00
Im Hinblick auf die eher großzügige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Frage der Schutzfähigkeit (vgl zB GRUR 1999, 1093 "FOR YOU") dürfen hier auch keine so strengen Maßstäbe wie früher mehr angelegt werden.
- BPatG, 23.05.2013 - 25 W (pat) 580/12
Markenbeschwerdeverfahren - "GUTEN MORGEN" - keine Unterscheidungskraft
Dementsprechend habe das Bundespatentgericht in seinen Entscheidungen "TRAVEL-START", 27 W (pat) 8/00, und "WHITE SATIN", 24 W (pat) 137/05, letztere Bezeichnung war angemeldet für "Weichspüler, Faserpflegemittel und Gewebe-Conditioner", nicht eine ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfassbare warenbeschreibende Aussage gesehen und daher diese Bezeichnungen als unterscheidungskräftig angesehen. - BPatG, 19.11.2014 - 28 W (pat) 108/12
Markenbeschwerdeverfahren - "STAR FARM" - Unterscheidungskraft - kein …
Die Anmelderin verweist in diesem Zusammenhang ferner auf die Entscheidungen des BPatG 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star - und 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR. - BPatG, 26.11.2012 - 25 W (pat) 589/12
Markenbeschwerdeverfahren - "ORANGEN-SPASS" - keine Unterscheidungskraft
Daher habe auch das Bundespatentgericht in seinen Entscheidungen "TRAVEL-START", 27 W (pat) 8/00, und "WHITE SATIN", 24 W (pat) 137/05, letztere Bezeichnung angemeldet für Weichspüler, Faserpflegemittel und Gewebe-Conditioner, keine ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfassbare warenbeschreibende Aussage gesehen und daher diese Bezeichnungen als unterscheidungskräftig angesehen. - BPatG, 12.11.2012 - 25 W (pat) 579/12 Daher habe auch das Bundespatentgericht in seinen Entscheidungen "TRAVEL-START", 27 W (pat) 8/00, und "WHITE SATIN", 24 W (pat) 137/05, letztere Bezeichnung war angemeldet für "Weichspüler, Faserpflegemittel und Gewebe-Conditioner", e ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfassbare warenbeschreibende Aussage gesehen und daher diese Bezeichnungen als unterscheidungskräftig angesehen.
- BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03 Vielmehr stehen neben Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit dieses Begriffs für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verneint wurde (vgl 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 27 W (pat) 191/96 - eurostar; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - High Tech Star; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) auch viele Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit für andere Waren oder Dienstleistungen bejaht wurde (vgl 29 W (pat) 197/00 - STAR; 26 W (pat) 76/00 - Star; 27 W (pat) 290/00 - StarWeld; 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).