Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 01.04.2008 - 27 W (pat) 53/08

  Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235 (Nr. 45) Standbeutel; BGH GRUR 2006, 850, 854 (Nr. 18) - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).

  Bei Wortmarken ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von fehlender Unterscheidungskraft auszugehen, wenn der Marke ein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zugeordnet werden kann oder wenn es sich um ein gebräuchliches Wort bzw. eine Wortfolge der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das (die) vom Verkehr, etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung, stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2006, 850, 854 (Nr. 19) - FUSSBALL WM 2006 m. w. Nachw.).

• BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

  BerlinCard

  Auszug aus BPatG, 01.04.2008 - 27 W (pat) 53/08

  Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235 (Nr. 45) Standbeutel; BGH GRUR 2006, 850, 854 (Nr. 18) - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 01.04.2008 - 27 W (pat) 53/08

  Dies ist hier bei der gebotenen Gesamtbetrachtung des Zeichens (BGH GRUR 2001, 162 - RATIONAL.

 
• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …

  Auszug aus BPatG, 01.04.2008 - 27 W (pat) 53/08

  Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235 (Nr. 45) Standbeutel; BGH GRUR 2006, 850, 854 (Nr. 18) - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).
• BPatG, 01.04.2003 - 27 W (pat) 157/01

  Auszug aus BPatG, 01.04.2008 - 27 W (pat) 53/08

  Anders als die Begriffe "Star" oder "Champion" hat sich der Begriff "King" nicht als personifizierter Sachhinweis auf eine besonders herausgehobene Qualität von Waren oder Dienstleistungen eingebürgert (ebenso BPatG 27 W (pat) 157/01 - Boarder King; 29 W (pat) 162/94 - PaperKing).
• BPatG, 22.05.1996 - 29 W (pat) 162/94

  Auszug aus BPatG, 01.04.2008 - 27 W (pat) 53/08

  Anders als die Begriffe "Star" oder "Champion" hat sich der Begriff "King" nicht als personifizierter Sachhinweis auf eine besonders herausgehobene Qualität von Waren oder Dienstleistungen eingebürgert (ebenso BPatG 27 W (pat) 157/01 - Boarder King; 29 W (pat) 162/94 - PaperKing).

• BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 103/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "King's Court" - Unterscheidungskraft - kein …

  Anders als die Begriffe "Star" oder "Champion" hat sich der Begriff "King" auch nicht als personifizierter Sachhinweis auf eine besonders herausgehobene Qualität von Waren oder Dienstleistungen eingebürgert (ebenso BPatG 27 W (pat) 157/01 - Boarder King; 29 W (pat) 162/94 - PaperKing ; 27 W (pat) 53/08 - Spaghetti King).