Rechtsprechung
| VG Berlin, 16.08.2005 - 27 A 186.02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,50505) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 16.08.2005 - 27 A 186.02
- BVerwG, 29.05.2006 - 3 B 149.05
Wird zitiert von ...
- VG Magdeburg, 25.01.2018 - 8 A 681/16
Zuordnung von Vermögenswerten nach dem VZOG, insbesondere Zuordnung eines …
Etwa hinsichtlich der vermögensrechtlichen Zuordnung von "Müll- und Abfalldeponien" ist in der vermögensrechtlichen Rechtsprechung geklärt, dass die Abfallentsorgung als Teil der Abfallwirtschaft nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes, nämlich Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG zur grundsätzlich öffentlichen aus den lokalen Bezügen hinausgewachsenen Aufgabe der Kommune zählt und als eine solche der kommunalen Daseinsvorsorge und zugleich des Umweltschutzes verstanden wird, welche Gemeininteressen von hoher Bedeutung sind (vgl. nur: BVerwG, Urteil v. 24.09.1998, 3 C 13.97 mit Verweis auf Urteil v. 04.08.1983, 7 C 2.81 und BVerfG, Beschluss v. 23.11.1988, 2 BvR 1619; VG A-Stadt, GB v. 16.08.2005, 27 A 186.02; juris).
dejure.org
Übersicht VG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.